Das gelb-schwarze Logo gehört zur Identitären Bewegung. (Symbolbild) Foto: dpa/Paul Zinken

Bei einem Karnevalsumzug im Kreis Bautzen tauchen Teilnehmer mit dem Logo der Identitären Bewegung auf. Jetzt ermittelt der Staatsschutz der Polizei.

Schirgiswalde - Nach dem Auftauchen von Teilnehmern mit Symbolen der rechtsextremistischen Identitären Bewegung beim Faschingsumzug in Schirgiswalde (Landkreis Bautzen) ermittelt der Staatsschutz der Polizei. Erste Prüfungen hätten allerdings keine strafrechtliche Relevanz ergeben, teilte die Polizei am Montag mit. Ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz sei aber nicht auszuschließen, hieß es.

Faschingsclub will sich nicht äußern

Am Ende des Festumzuges am Sonntagnachmittag marschierten vier Teilnehmer, die Schilder mit dem gelb-schwarzen Logo der nationalistischen Bewegung in der Hand hielten. Sie waren als Spartaner mit Helmen und orangefarbenen Umhängen bekleidet. Laut Medienberichten hatten sich die Männer aus Bautzen als Karnevalisten mit einem Bild aus der griechischen Mythologie für den Umzug angemeldet. Der Schirgiswalder Faschingsclub wollte sich dazu nicht äußern. Die Polizei hatte nach eigenen Angaben im Anschluss die Personalien der Gruppe aufgenommen.

Das Vorgehen ist nicht neu. Immer wieder nutzten in der Vergangenheit Vertreter der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften Identitären Bewegung Karnevalsumzüge für Propagandazwecke - etwa im vergangenen Jahr bei einem Faschingsumzug im thüringischen Neustadt/Orla.

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