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Das Amtsgericht Esslingen hat nach Aussage seines Direktors im vergangenen Jahr trotz Corona kaum mehr Rückstände produziert als in normalen Jahren. Ein Blick zurück und ins aktuelle Jahr.
Esslingen - Überaus zufrieden zeigen sich Andreas Arndt, Direktor des Esslinger Amtsgerichts, und die Verwaltungsleiterin Birgitta Frank-Grübel mit dem Jahr, das hinter ihrer Behörde liegt. Rund 2000 Strafverfahren, 1599 Zivilsachen, 1160 Familiensachen sowie 800 Insolvenzverfahren haben die Richter im Jahr 2020 abgewickelt. Die Rückstände, die der Shutdown im vergangenen Frühjahr verursachte, seien nahezu komplett aufgeholt worden, berichten sie.
„Damals haben wir in den Familien- und Zivilsachen nur eilige Fälle und im Strafbereich nur Haft- und Führerscheinsachen bearbeitet“, erinnert sich Arndt. Ende April sei das Amtsgericht dann wieder langsam hochgefahren worden. „Wir mussten das Gericht erst einmal auf die Corona-Bedingungen umrüsten“, so Frank-Grübel. „Über Spuckschutz und Aerosole hatte man sich vorher ja noch keine Gedanken gemacht.“ Auch die Abläufe mussten angepasst werden, um die Sicherheit von Mitarbeitern, Verfahrensbeteiligten und Zuschauern zu gewährleisten.
Pandemie gab Justiz einen Ruck
Inzwischen sei es vielen der 120 Mitarbeiter möglich, einen Teil ihrer Arbeit von zu Hause aus zu erledigen. Das Ministerium habe dafür gesorgt, dass Richter, Rechtspfleger, Notare und Geschäftsstellenmitarbeiter daheim Zugang zum Haussystem haben. „Das erleichtert es den Mitarbeitern, die Kinder betreuen müssen“, sagt Frank-Grübel.
Doch einiges hat 2020 coronabedingt nicht so geklappt wie geplant, angefangen mit der Eröffnung der Wanderausstellung „Mannheim-Izieu-Auschwitz“ im Oktober, zu der neben Justizminister Guido Wolf auch Gäste erwartet wurden. Die steigenden Coronazahlen hatten die Veranstalter dann aber dazu bewegt, einen kleineren Rahmen zu wählen. Ausfallen mussten auch der Besuch des Demografiebeauftragten des Landes, Thaddäus Kunzmann, und ein Vortrag des Antisemitismusbeauftragten der Landesregierung, Michael Blume. Dieser werde seinen Besuch aber nachholen, sobald Veranstaltungen wieder möglich seien, so Arndt.
Insgesamt habe die Pandemie der Justiz einen Ruck gegeben. So sei die Einführung der elektronischen Akte vorangetrieben worden. Für Zivilprozesse und bestimmte Familiensachen habe das Amtsgericht zudem zwei Videoeinheiten bestellt, um online verhandeln zu können. Die Zivilprozessordnung erlaube dies schon länger, es sei aber bislang nicht genutzt worden.
Zwei Richterinnen hören auf
Ins neue Jahr geht das Amtsgericht personell geschwächt. Zwei Richterinnen haben die Behörde verlassen: Gabriele Klaus ist nach 38 Jahren am Amtsgericht in den Ruhestand gegangen. Sie sei eine Esslinger Persönlichkeit, die bei der Sanierung des Gebäudes ein besonderes Augenmerk auf die Barrierefreiheit gerichtet habe. Klaus sei stark mit dem Amtsgericht verbunden gewesen und habe ihren Dienst bis ins 68. Lebensjahr verlängert. Ebenfalls gegangen ist die ständige Vertreterin des Direktors, Anne Harrschar. Knapp zwei Jahre war sie am Esslinger Amtsgericht tätig. Harrschar war auch für die Öffentlichkeitsarbeit zuständig. Sie wechselt als Direktorin ans Amtsgericht Backnang.
Auch in diesem Jahr stehen dem Amtsgericht Änderungen bevor. Eine zeigt sich seit Beginn der Woche direkt vor der Haustür. Die Ritterstraße ist nun Fußgängerzone – ein Problem für ein Gericht, das von Gefangenentransportern, Postautos und nicht zuletzt von Mitarbeitern angefahren wird. „Ein bisschen Sorgen bereitet mir das schon“, gesteht Arndt. Er sei aber erleichtert, dass sich die Stadt bereit gezeigt habe, weiterhin im Gespräch zu sein. Man habe bereits gute Lösungen für die Anliegen des Gerichts gefunden.