Die EZ-Newsletter
In Tel Aviv sind am Samstag rund hunderttausend Menschen auf die Straße gegangen, um gegen Israels Regierung zu protestieren.
nach Medienberichten haben mehr als hunderttausend Menschen in der israelischen Küstenstadt Tel Aviv gegen die Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu demonstriert. Unter ihnen war auch der ehemalige Regierungschef Yair Lapid. Im Kurzbotschaftendienst Twitter schrieb er: „Menschen, die den Staat lieben, sind gekommen, um seine Demokratie, seine Gerichte, die Idee des gemeinsamen Lebens und des Gemeinwohls zu verteidigen“. Lapid versprach, „nicht aufzugeben, bis wir gewinnen“.
Der bisher größte Protest gegen die Ende Dezember vereidigte rechts-religiöse Koalition richtete sich vor allem gegen deren Pläne, die Kritiker als gezielte Schwächung des Justizsystems betrachten. Demnach könnte das Parlament Entscheidungen des Obersten Gerichts mit einfacher Mehrheit widerrufen. Netanjahu war unterdessen am Sonntag gezwungen, einem Urteil des höchsten Gerichts Folge zu leisten und einen seiner wichtigsten Minister zu entlassen.
Die Richter hatten am Mittwoch die Ernennung von Arie Deri zum Innen- und Gesundheitsminister wegen dessen krimineller Vergangenheit als „unangemessen“ eingestuft. Deri ist Vorsitzender der strengreligiösen Schas-Partei. Netanjahu äußerte großes Bedauern über die Entlassung, die er nur „schweren Herzens“ umgesetzt habe.
Der Fall Deri hatte die Proteste in Israel noch weiter angeheizt. Demonstrantinnen und Demonstranten versammelten sich den dritten Samstagabend in Folge an mehreren Orten im Zentrum Tel Avivs. Dabei schwenkten sie unter anderem israelische Flaggen. Auf Plakaten war zu lesen „Stoppt das Ende der Demokratie“, auch Bilder Netanjahus waren zu sehen mit dem Schriftzug „Verbrecher“.