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Laut Klimafahrplan der Stadt Stuttgart müsste der Elektro-Anteil bei neuzugelassenen Autos dieses Jahr bei 80 Prozent liegen. Davon ist man weit entfernt. Dass OB Frank Nopper nun die Abkehr vom Verbrenner-Aus fordert, ruft auch scharfe Kritik hervor.
Frank Nopper bleibt bei seiner Haltung. Im Rahmen des Autogipfels in Stuttgart Mitte Januar hatte der Oberbürgermeister von Stuttgart bei Teilen des Gemeinderats Irritationen ausgelöst. Er forderte eine Abkehr vom Verbrenner-Verbot ab 2035 und von den Strafzahlungen für Autokonzerne, wenn die von ihnen verkauften Autos im Schnitt zu viel CO2 ausstoßen. Vergangene Woche legte der OB diesbezüglich nach.
Zusammen mit 15 anderen Stadtoberhäuptern hat er eine gemeinsame Erklärung verfasst. Zwei Forderung darin: „Offenheit bei der Antriebstechnologie statt Verbrennerverbot.“ Und: „Die Strafzahlungen der Automobilhersteller an die EU wegen des Nichterreichens der CO2-Flottengrenzwerte müssen ausgesetzt werden.“
Erstaunen über Noppers Forderungen beim Autogipfel
Noppers Einlassungen beim Stuttgarter Autogipfel hatten deshalb Erstaunen hervorgerufen, weil die Landeshauptstadt bis in zehn Jahren emissionsfrei sein will. Viele fragen sich nun, wie beides zusammenpassen kann.
Gar nicht, so die Analyse des Bündnisses aus Linke und SÖS im Stuttgarter Gemeinderat. Nopper stelle sich mit seinen Forderungen „gegen den Beschluss des Gemeinderats zur Klimaneutralität 2035, den er selbst mit seiner Stimme unterstützt hat“, heißt es dazu in einer Pressemitteilung. 2022 hatte der Gemeinderat mit breiter Mehrheit beschlossen, das Klimaziel von 2050 auf 2035 vorzuziehen.
OB Noppers Forderungen passten inhaltlich nicht zum Klimafahrplan; diesen hatte die Stadt gemeinsam mit der Beratungsgesellschaft McKinsey erarbeitet, darin 13 Maßnahmenpakete, wie das Ziel erreicht werden kann.
In der McKinsey-Studie sei man unter anderem davon ausgegangen, dass der Elektroauto-Anteil der neu zugelassenen Fahrzeuge in Stuttgart im Jahr 2024 bei 50 Prozent liegen würde, im Jahr 2025 bei 80 Prozent und ab 2026 bei 100 Prozent. Das sei utopisch. „Mit seinem Appell gegen das Verbrenner-Aus demaskiert sich OB Nopper selbst“, heißt es in der Mitteilung. Zahlen separat für Stuttgart führt das Kraftfahrtbundesamt nicht; für Baden-Württemberg gilt: rund 16 Prozent der 2024 neuzugelassenen Autos hatten reinen E-Antrieb.
Nopper kündigte vor Kurzem an, sich in der Sache äußern zu wollen. Die Grünen hatten beantragt, dies in der Sitzung des Ausschusses für Klima und Umwelt am 28. Februar zu tun. Ob der Oberbürgermeister persönlich anwesend sein wird, konnte sein Sprecher zuletzt noch nicht sagen.