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In einer ausführlichen Erklärung ruft Bernd Riexinger seine Partei zur Weiterentwicklung auf: Die Linke soll sich sozialen und Umweltfragen gleichermaßen stellen.
Berlin - Linken-Vorsitzender Bernd Riexinger hat die Gremien seiner Partei am Samstagmorgen darüber informiert, dass er auf dem Parteitag im Oktober nicht wieder für das Amt des Parteichefs kandidieren werde. Bereits am Vortag hatte die Co-Vorsitzende Katja Kipping ebenfalls verkündet, nicht wieder anzutreten. Beide stehen seit 2012 an der Spitze der Linken.
„Die Linke muss sich weiterentwickeln“
In einer ausführlichen Erklärung, die unserer Zeitung vorliegt, ruft Riexinger die Linke dazu auf, „ein gesellschaftliches Projekt auf den Weg zu bringen, das sich gegen einen autoritären Kapitalismus wehrt und sich mit einer grünen Modernisierung des Kapitalismus nicht zufrieden gibt.“ Die Linke müsse sich „weiterentwickeln“. Er sei überzeugt, dass die Partei „für die Zukunft gerüstet ist, wenn sie Einstiege in ein gesellschaftliches Projekt auf den Weg bringt, das gleichermaßen für soziale und Klimagerechtigkeit steht“, schreibt Riexinger.
Aufgabe, die Partei zu einen
Der scheidende Vorsitzende beschreibt in der Erklärung, dass er die Zeit für einen Generationenwechsel in der Partei gekommen sieht. „Achteinhalb Jahre umfassen weit mehr als die Hälfte des Lebens unserer Partei DIE LINKE“, schreibt Riexinger. Er erinnert in seinem Brief an die Parteigremien, dass er zusammen mit Kipping die Partei übernahm, „als sie sich in innerparteilichen Auseinandersetzungen zerrieben“ hatte. Er sei die Aufgabe gewesen, die Partei zu einen und die anstehenden Bundestagswahlen zu bestehen. Beides sei gelungen. Tatsächlich würde die Linke 2013 drittstärkste Kraft im Bundestag.
Die Wagenknecht-Krise ist ihm „besonders nahe gegangen“
Riexinger geht in seiner Abschiedsbilanz auch auf die Krise ein, die durch die in der Partei umstrittenen Thesen Sarah Wagenknechts zur Flüchtlingsfrage entstanden war. Diese Auseinandersetzungen seien ihm „besonders nahe gegangen“, schreibt Riexinger. Er sei „froh und stolz, dass wir für Menschlichkeit und Menschenrechte und das heißt eben für offene Grenzen stehen“. Es sei „eine existenzielle linke Frage, dass wir nicht weichen, wenn gegen Geflüchtete und Menschen mit migrantischen Wurzeln gehetzt wird“. Bis zum nächsten Bundesparteitag der Linken, dessen Terminierung Corona-bedingt noch nicht ganz sicher ist, werde er im Amt bleiben, schreibt Riexinger.