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Immer mehr Kommunen gehen gegen Proteste von Gegnern der Corona-Maßnahmen vor, wenn sie nicht angemeldet wurden. Nun hat auch Freiburg die Bremse getreten. Dennoch sind am Samstag Tausende zusammengekommen. Ganz legal.
Freiburg - Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag in Freiburg gegen die Corona-Politik demonstriert. Der angemeldete Protest fand unter strengen Auflagen statt. Unter anderem musste die Maskenpflicht eingehalten und der Demonstrationszug in einzelne Abschnitte eingeteilt werden. Außerdem musste der Veranstalter für eine ausreichende Anzahl an Ordnungskräften sorgen.
Auch in anderen baden-württembergischen Städten gingen Gegner der Corona-Maßnahmen und der Impfpolitik am Samstag wieder auf die Straße. Es wurde im Vorfeld zudem mit unangemeldeten Aktionen gerechnet.
Allgemeinverfügung gegen sogenannte Spaziergänge
Am Tag vor dem Protest in Freitag hatte die Stadt eine Allgemeinverfügung erlassen, nach der mit „sofortiger Wirkung sogenannte Montagsspaziergänge“ untersagt werden, sofern sie nicht angemeldet wurden. Mit den Aktionen bezweckten die Demonstranten, ohne die sonst üblichen Auflagen durch die Stadt zu ziehen - insbesondere ohne die Einhaltung der notwendigen infektionsschützenden Maßnahmen, teilte die Kommune mit. Dieses Verhalten gefährdete vor allem vor dem Hintergrund der Ausbreitung der Virusvariante Omikron die öffentliche Sicherheit und Ordnung.