Alarmstufe Rot: Nach dem gescheiterten Mediationsverfahren im Streit zwischen Rathaus und Feuerwehr nimmt die Auseinandersetzung immer bizarrere Züge an. Jetzt will sich auch noch die Feuerwehr selbst auflösen.
Der Streit in Aichtal zwischen der Feuerwehr und dem Rathaus um den Neubau eines Feuerwehrhauses geht nun schon seit vielen Monaten, aber es gibt offenbar immer noch eine weitere negative Pointe. Nach dem ein Mediationsverfahren, das den Streit lösen sollte, de facto gescheitert war, ist es nun auch formal beendet: Das Rathaus kündigte den Vertrag mit Mediator Matthias Berg.
Das hat Folgen: Der Feuerwehrkommandant und seine drei Stellvertreter hatten in der Frühphase des Konflikts den Antrag gestellt, abberufen zu werden, was in der Praxis mit einem Rücktritt vergleichbar ist. Diesen Rücktritt setzten sie aber aus, um der Mediation eine Chance zu geben. Nachdem diese gescheitert ist, steht nun auch der Antrag auf Abberufung wieder auf der Tagesordnung. Entscheiden kann hier nur der Gemeinderat. Stimmt er am kommenden Mittwoch zu, bleiben lediglich drei Monate Zeit, eine neue Führung zu finden. Wenn das nicht gelingt, wird es noch komplizierter. „Eine solche Situation hat es noch nie gegeben“, sagt Gemeinderatsmitglied Christian Wahl, der auch einer der Stellvertreter ist, die ihr Amt aufgeben wollen. Fest steht nur: Wenn alle Stricke reißen, kann eine Pflichtfeuerwehr einberufen werden. Geeignete Männer und Frauen werden dann zum Feuerwehrdienst verpflichtet.
Die Historie des Streits
Ursprünglich ging es in der Auseinandersetzung um ein Feuerwehrhaus. Nach einem Beschluss des Gemeinderats sollte die Aichtaler Feuerwehr an einem neuen Standort zwischen den Stadtteilen Aich und Grötzingen angesiedelt werden. Teile der Feuerwehr wollen das aber nicht beziehungsweise reklamierten ein größeres Mitspracherecht bei der Umsetzung. Es gibt aber noch weitere Probleme, die weiter zurück in der Vergangenheit liegen. Dabei geht es um Betrugsvorwürfe. Unter anderem wirft Bürgermeister Sebastian Kurz der Feuerwehr vor, sie habe ohne Absprache mit der Stadtverwaltung ein Vier-Sterne-Hotel für einen Wettkampf gebucht. Dabei sollte die Stadt auch für die Kosten von Personen aufkommen, die nicht zur Feuerwehr gehören.
Zu Beginn des Jahres wurde dann das Mediationsverfahren ins Leben gerufen. Zunächst verabschiedete sich Kurz aus dem Schlichtungsversuch, der dann ohne den Chef der Verwaltung, also die eine der beiden Streitparteien, fortgeführt wurde. Nun ist aber auch damit Schluss: Der Vertrag zwischen der Stadt Aichtal und dem Mediator wurde gekündigt. Eine der Kündigungsgründe: Der Mediator habe die Situation weiter verschärft, anstatt das Gegenteil zu bewirken, heißt es in der Stadtverwaltung.