Der EuGH liegt im Clinch mit Polen. Foto: dpa/Arne Immanuel Bänsch

Der Streit zwischen der EU und Warschau ist nur ein Symptom. Er verdeutlicht, dass sich die Gemeinschaft und ihre Mitglieder auseinanderleben, kommentiert Christian Gottschalk.

Stuttgart - Der Streit zwischen Polen und der Europäischen Union hat das Potenzial dazu, die gesamte Gemeinschaft in den Abgrund zu ziehen. Es ist ein Streit, den niemand gewinnen kann. Und es ist nur vordergründig ein Streit der Richter. Letztlich geht es um die Frage, wer das letzte Wort hat in Europa. Die nationalen Gerichte, oder der EuGH. Das ist weder eindeutig geklärt, noch eindeutig klärbar. Und es ist in den vergangenen Jahren für alle Beteiligten gut gewesen, diese Frage zwar wortreich anzusprechen, letztendlich aber doch in der Schwebe zu lassen – und in vermeintlich klare Antworten so viele Hintertüren einzuziehen, dass Fluchtmöglichkeiten bestehen bleiben. Diese werden nun zugestellt.

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