Der Weg für die neue EU-Kommission ist frei. Doch nicht alle Personalien können überzeugen und einige wichtige Besetzungen stoßen auf heftige Kritik.
Die Grünen schäumen vor Wut. „Die Bewertungen der EU-Kommissare sind eine Farce“, empört sich der grüne Europaabgeordnete Michael Bloss. Nach wochenlanger Blockade haben die zuständigen Vertreter im Europaparlament alle sieben noch offenen Kommissare bestätigt – mit den Stimmen der Rechtsaußenfraktion EKR. Auslöser für den Streit war die Nominierung des Italieners Raffaele Fitto von den postfaschistischen Fratelli d’Italia als Stellvertreter der EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Am Ende stimmten die Sozialisten und Liberalen im Parlament der Personalie doch noch zu, weil die Konservativen drohten, im Gegenzug gegen die Kandidaten der Sozialisten und Liberalen zu stimmen. Italiens postfaschistische Regierungschefin Giorgia Meloni sprach anschließend von „einem Sieg für alle Italiener“. Die Grünen verurteilen die Einigung als „schmutzigen Deal“, der das Europaparlament nachhaltig beschädige.
Unsere Abo-Empfehlungen