Der Städtische Verkehrsbetrieb Esslingen hat Konkurrenz bekommen. Foto: Archivbild Rudel - Archivbild Rudel

Von Hermann Dorn

Die Entscheidung, welche Firmen ab 2018 die Esslinger Buslinien betreiben, bekommt eine unerwartete Brisanz. Nachdem sich private Unternehmen um die Aufträge beworben haben, ist zunächst offen, ob der Städtische Verkehrsbetrieb (SVE) und die bisherigen Partner wieder den Zuschlag erhalten.

Die Europäische Union fordert inzwischen, dass der Betrieb der Buslinien ausgeschrieben wird. Eine Direktvergabe an kommunale Unternehmen wird damit deutlich erschwert. Wenn sich private Interessenten finden, die ohne öffentliche Zuschüsse die gleiche Leistung erbringen, müssen sie künftig berücksichtigt werden. Rechtzeitig vor Ablauf der Frist am Monatsende sind beim Regierungspräsidium jetzt Angebote mit dem Anspruch eingegangen, diese Voraussetzung zu erfüllen. Ob sie in den nächsten Monaten einer genaueren Überprüfung durch die Behörde standhalten, ist offen.

Im Esslinger Rathaus zeigt man sich von der Entwicklung etwas überrascht. Die Chancen der Konkurrenz könnten im Augenblick nicht beurteilt werden, heißt es. Zunächst müsse die Prüfung des Regierungspräsidiums abgewartet werden. Die Verwaltung hat dem Städtischen Verkehrsbetrieb bisher gute Chancen eingeräumt, auch in Zukunft knapp 50 Prozent der Linien bedienen zu können. Diese Einschätzung beruhte auf der Tatsache, dass die Esslinger Entscheidung für umweltfreundliche Oberleitungsbusse ohne öffentliche Zuschüsse nicht möglich ist.

Einen Verzicht auf diesen Baustein des öffentlichen Nahverkehrs lehnen Verwaltung und Gemeinderat ab. Finanzbürgermeister Ingo Rust hat gestern in einer ersten Stellungnahme betont, „dass die Stadt den klimaneutralen und emissionsfreien O-Bus-Verkehr nicht zur Disposition stellen wird. Auch Abstriche an der sonstigen Qualität des öffentlichen Nahverkehrs sowie am Fahrplan schließt er aus.

Ein Fragezeichen steht nicht nur hinter der geplanten Direktvergabe an den SVE. Auch die privaten Unternehmen, die bisher die restlichen 49 Prozent der Esslinger Buslinien bedienen, müssen mit Konkurrenz rechnen. Die Ausschreibung dieser Aufträge steht noch aus. Mit einem entsprechenden Zuschnitt der Zuständigkeiten will die Stadt gewährleisten, dass die mittelständischen Unternehmen aus der Stadt in diesem Verfahren eine faire Chance haben. Solche Rücksichten ändern aber nichts daran, dass neben dem Städtischen Verkehrsbetrieb auch die privaten Partner der Stadt Esslingen vor einer ungewissen Zukunft stehen.

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