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Fast ein Jahr lang hat Frank Nopper die Stadtverwaltung als Amtsverweser geführt. Klagen und Einsprüche gegen die OB-Wahl haben seine vollumfängliche Einsetzung verhindert. Dieser Schwebezustand ist nun vorbei.
Stuttgart. - Die Landeshauptstadt hat seit Dienstag einen Oberbürgermeister mit allen Rechten. Das neue Stuttgarter Stadtoberhaupt Frank Nopper (CDU) war bereits im November 2020 gewählt worden und ist seit Anfang Februar 2021 im Amt – allerdings als Amtsverweser. Grund dafür waren Klagen und Einsprüche gegen die Wahl. Nopper hatte deshalb im Gemeinderat kein Stimmrecht.
Bis einschließlich Montag lief die Frist für den letzten Kläger, gegen seine Niederlage am Stuttgarter Verwaltungsgericht Rechtsmittel einzulegen. „Bei uns ist bis Mitternacht nichts eingegangen“, sagte ein Gerichtssprecher unserer Zeitung. „Uns liegt keine Berufung zur OB-Wahl in Stuttgart vor“, sagte auch ein Sprecher des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg in Mannheim. Damit ist Nopper seit Dienstag ohne weiteren Verwaltungsakt automatisch rechtskräftiger Oberbürgermeister. Es muss nur eine Meldung an das Regierungspräsidium erfolgen.„Frank Nopper wird am 20. Januar in einer Sitzung des Gemeinderats die Amtskette umgelegt bekommen“, bestätigte ein Sprecher der Stadt.