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In der EU sind Freiheit und Demokratie bedroht. Um sie zu verteidigen, muss sich die Union reformieren, kommentiert unser Brüssel-Korrespondent Knut Krohn.
Die Europäische Union muss sich reformieren. Tut sie das nicht, dümpelt sie ihrem Untergang entgegen. Denn immer deutlicher wird, dass das europäische Lebensmodell in Gefahr ist. Nicht nur der Angriffskrieg von Russland bedroht die Freiheit, den Wohlstand und die Demokratie in Europa. Moskau wird auf Jahrzehnte hinaus eine militärische Bedrohung bleiben.
Pekings Aufstieg zur Weltmacht
Auch auf den zunehmend aggressiven Versuch Chinas, den westlichen Gesellschaftsmodellen einen autokratischen Entwurf entgegenzustellen, muss reagiert werden. Zudem entwickelt sich Peking wirtschaftlich zunehmend vom Partner zum Gegner, der Abhängigkeiten kaltblütig ausnutzt. Europa wird sich darauf vorbereiten müssen, langfristig mit Konflikten und auch instabilen Verhältnissen konfrontiert zu werden. In seiner heutigen Form ist Europa diesen Herausforderungen nicht gewachsen.
Nur das geeinte Europa ist stark
Die aktuelle Krise zeigt, dass die Europäische Union stark ist, wenn sie geeint auftritt. Dabei steht sie sich aber oft selbst im Weg. Das Vetorecht spielt in diesem Fall eine zentrale Rolle. Einzelne Staaten können die gesamte EU blockieren, um ihre Partikularinteressen durchzudrücken. Um die Handlungsfähigkeit der Union in diesen Krisenzeiten und auch in Zukunft zu gewährleisten, muss das Vetorecht in seiner heutigen Form abgeschafft werden.
Reformvorschläge für die EU
Das ist auch eine Forderung der Zukunftskonferenz, die ihre Reformvorschläge in Straßburg vorgelegt hat. Die Teilnehmer haben bei ihrer Arbeit ein feines Gespür für die Defizite der Union bewiesen. Die meisten Vorschläge zielen darauf ab, die Union beweglicher, bürgernäher und für die Menschen wieder begreifbarer zu machen. Nun sind die EU-Institutionen in der Pflicht. Sie müssen beweisen, ob sie die Zeichen der Zeit verstanden haben – oder sich damit begnügen, weiter einen Bürokratie-Super-Tanker in Richtung Eisberg zu steuern.