ULP-Wahlkampfthema: Wieder ein Stadtbad für die Plochinger. Foto: Archivfoto: Roberto Bulgrin - Archivfoto: Roberto Bulgrin

Die Unabhängige Liste Plochingen hat es dank ihres Bürgerbegehrens für ein neues Stadtbad in den Gemeinderat geschafft. Wie geht es dort weiter?

PlochingenIm Juni letzten Jahres sind Harald Schmidt und Klaus Hink zufällig im Plochinger „Fuhrmannshaus“ miteinander ins Gespräch gekommen. Schmidt, der Diplom-Kaufmann und Plochinger Buchautor. Und Hink, promovierter Mitarbeiter am Fachbereich Raumplanung der TU Dortmund im Ruhestand – und damals auch Stadtrat im Ruhestand. Der 76-Jährige war vor vielen Jahren für die CDU-Wahlgemeinschaft in den Gemeinderat gewählt worden, dann kam es zum Bruch. Doch Hink schaffte es lange Jahre, als Solist der Bürgerliste und Stimme aller Unzufriedenen der Verwaltung und der Ratsrunde Kontra zu geben. Doch zur Kommunalwahl 2014 war er nicht mehr angetreten. Harald Schmidt indessen hatte sich damals vergeblich auf der Liste der Freien Wähler um einen Platz im Alten Rathaus bemüht.

Jetzt, fünf Jahre später, sitzen sie mit zwei Mitstreiterinnen ihrer neu gegründeten Unabhängigen Liste Plochingen (ULP) in der 22-köpfigen Ratsrunde. „Wenn wir früher mit dem Wahlkampf begonnen hätten, hätten wir noch mehr Sitze erreicht“, so Schmidt selbstbewusst. Aber erst, als es sich Anfang des Jahres herausgestellt habe, dass die Freien Wähler in Plochingen nicht mehr antreten würden, habe man die Kandidatur beschlossen.

Davor war allerdings aus der Zufallsbekanntschaft im „Fuhrmannshaus“ schon so viel mehr geworden, dass Schmidt und Hink gemeinsam mit Andreas Ortz ein Bürgerbegehren zum Bau eines öffentlichen Stadtbads in die Wege leiteten. Hinks Aufruf im Amtsblatt vom vergangenen November, Mitstreiter zu finden, sei ein erstes Signal gewesen, sagt Hink selbst. Sozusagen ein Warnschuss an die Verantwortlichen in der Verwaltung und im Gemeinderat, dass da etwas komme. Gar eine Drohung, dass er auch selbst wiederkomme? Nein, man habe sich wirklich erst nach dem definitiven Ausstieg der Freien Wähler aus dem Gemeinderat entschieden, eine neue Liste zu gründen. So versichern jedenfalls beide. Weil eine Stadt wie Plochingen starke, parteiunabhängige Mitglieder im Gemeinderat brauche.

Unter den weiteren Kandidaten fand sich auch Götz Eibich, Vorsitzender des Freien-Wähler-Ortsvereins, der jetzt im Juli auch offiziell aufgelöst wird. Man habe die Mitstreiter aus dem eigenen Bekanntenkreis requiriert. Oder angesprochen, wen man für interessiert hielt. Immerhin sind auch 22 zusammengekommen. Gemeinsamer Nenner und populäres Wahlkampfzugpferd war natürlich das Bürgerbegehren für ein neues Stadtbad. Im Wissen darum, dass die Plochingerinnen und Plochinger ihrem Gemeinderat die Schließung und das definitive Aus für die asbestbelastete Einrichtung vor drei, vier Jahren schwer übel genommen hatten.

Knapp 1200 Unterschriften hat die ULP bislang für ihr Bürgerbegehren gesammelt, wieder ein neues Stadtbad für alle Bürgerinnen und Bürger zu bauen. Damit hat sie die erforderlichen knapp 800 Schriftzüge schon beisammen. Aber sie sammelt sicherheitshalber weiter. Nach den Ferien wollen Schmidt und Hink sie offiziell übergeben, dann hat der Gemeinderat zwei Monate Zeit, die Zulässigkeit des Begehrens zu überprüfen. Auch nach ihrem Einzug in den Gemeinderat will die vierköpfige Fraktion das Bürgerbegehren weiterbetreiben – auch wenn sich die noch verbliebenen Fraktionen im Alten Rathaus größtenteils ebenfalls für ein neues Hallenbad ausgesprochen haben. Aber die SPD wolle „nur“ ein Sport- und Vereinsbad, während die ULP ein barrierefreies Bad für alle haben wolle, so Schmidt. Außerdem gehe es um den Zeitpunkt. Bis 2025 sei noch kein Cent dafür eingestellt. Schmidt und Hink sehen durchaus finanziellen und logistischen Spielraum, das Bad nicht erst nach der Sanierung des Unteren Schulzentrums, sondern als ein Baustein dieser langjährigen Großbaustelle zu stemmen.

Dass sie in ihrem Bürgerbegehren das Stadtbad unter anderem mit dem Verkauf der Alten Spinnerei und des Gebäudes am Markt 8 gegenfinanzieren wollen, hat ihnen den Vorwurf eingebracht, das Bad auf dem Rücken der schwächsten Mitglieder der Stadtgesellschaft durchboxen zu wollen. Es sei schlimm, dass man in Baden-Württemberg überhaupt eine Kostendeckung für ein Bürgerbegehren beibringen müsse, echauffiert sich Schmidt. Was sie da genannt hätten, habe keine inhaltliche Relevanz, sondern habe lediglich haushaltsrechtlich korrekt sein müssen, verweist Hink auf einen ganzen Aktenordner, mit dem er das Bürgerbegehren auf rechtssichere Füße stellen wollte. „Beim Bürgerentscheid spielt die Finanzierung keine Rolle mehr.“ Um dann doch nachzuschieben, dass die Alte Spinnerei ein Millionengrab sei. Und das Gebäude Markt 8, bei dem die Stadt ihr Vorkaufsrecht genutzt und dort ihre Anlauf- und Koordinierungsstelle in der ehrenamtlichen und professionellen Flüchtlingsarbeit eingerichtet hatte, sei „untergenutzt“.

Und wofür steht die Unabhängige Liste Plochingen sonst noch? Für mehr Kinderbetreuung, die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung, einen besseren ÖPNV und sanierte Straßen. Doch das tun andere auch. Pointierter wird es dann schon im Wohnungsbau. „Wir brauchen kein 21 Meter hohes Punkthaus auf dem Bruckenwasen“, hat sie sich im Wahlkampf auf das zweite emotionsgeladene Thema in der Stadt am Neckarknie gestürzt. Man wolle eine behutsame Nachverdichtung im bebauten Bereich, „um die Wohnungsnachfrage, die aus Plochingen kommt“, zu befriedigen. So heißt es jedenfalls in ihrem Wahlprogramm. Inhaltlich viel mehr ist auch von Hink und Schmidt derzeit nicht in Erfahrung zu bringen.

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