Olaf Scholz hat den Atomstreit beendet. Das war vernünftig, aber auch gefährlich, kommentiert Bernhard Walker.
Von wegen Basta oder strenge Führung: Lange hat Olaf Scholz versucht, den grün-gelben Atomstreit in Gesprächen zu lösen – also mit der Methode, die der beste Weg sind, um Konflikte in einer Koalition zu überwinden. Es hat jedoch nichts genützt. Und so blieb dem Bundeskanzler nur, seine Richtlinienkompetenz einzusetzen. Diese Entscheidung war richtig und überfällig – zeigt aber zugleich, in welcher Krise die Ampel-Regierung steckt. Denn noch nie hat ein Kanzler so früh in seiner Amtszeit sein Kabinett auf einen bestimmten Kurs verpflichtet.
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