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Der Prozess gegen die als rechtsextremistisch eingestufte Gruppe S. musste unlängst ausgesetzt werden, weil es im Stammheimer Gefängnis einen Coronaausbruch gab. Jetzt legen Infektionen in einer anderen Justizvollzugsanstalt den Fortgang auf Eis.
Stuttgart - Es wird langsam zur unliebsamen Gewohnheit für die Beteiligten am Stammheimer Terrorprozess gegen die mutmaßlich rechtsextremistische Gruppe S.: Kaum sind sie im Verhandlungsgebäude, dem Gerichtssaal des Oberlandesgerichts auf dem besonders gesicherten Gelände der Justizvollzugsanstalt (JVA), ist der Verhandlungstag auch schon wieder beendet. Das war vor kurzem so, weil Angeklagte nicht vorgeführt werden konnten. Der Grund: Ein Coronaausbruch im Stammheimer Gefängnis, wo einige von ihnen einsitzen. Und jetzt wiederholt sich die Geschichte.
Am Dienstagmorgen musste das Gericht die Anwesenden erneut nach Hause schicken. Diesmal macht ein Coronaausbruch in der JVA Schwäbisch Hall der Verhandlung einen Strich durch die Rechnung. Dort sitzt der Hauptangeklagte Werner S. ein. Der Prozess ist zunächst für Dienstag und Mittwoch ausgesetzt, bis Klarheit herrscht.
In Schwäbisch Hall sind zwei Gefangene und zwei Bedienstete positiv getestet worden. „Die Betroffenen hatten zudem Kontakt zu weiteren Personen“, sagte ein Sprecher des Justizministeriums unserer Zeitung. Das Gesundheitsamt habe das Infektionsgeschehen daraufhin als „nicht überschaubar“ eingestuft. Dementsprechend stünden jetzt zwei Abteilungen des Gefängnisses zunächst für zwei Tage unter Quarantäne, weitere Tests würden veranlasst. Jegliche Transporte von Gefangenen sind abgesagt worden.
Der Gruppe S. wird vorgeworfen, Anschläge auf Moscheen und Politiker geplant zu haben. Sie wollten damit laut Anklage bürgerkriegsähnliche Zustände in Deutschland herbeiführen. Elf Mitglieder und ein Unterstützer stehen deshalb vor Gericht. Sie sollen dafür eine terroristische Vereinigung gegründet haben.