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Es gehe um den Schutz derer, die darauf ganz besonders angewiesen seien – Bundeskanzler Olaf Scholz mahnt am Freitag die Umsetzung der Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken und Pflegeheimen an.
Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat gegenüber den Bundesländern die Umsetzung der Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken und Pflegeheimen angemahnt. „Es geht um den Schutz derer, die darauf ganz besonders angewiesen sind – Kranke und die ältesten Mitglieder unserer Gesellschaft“, sagte er am Freitag in seiner Antrittsrede im Bundesrat in Berlin.
„Ihr Schutz muss und wird weiterhin höchste Priorität für uns haben“, betonte Scholz und wies ausdrücklich auf die aktuelle Debatte um die Impfpflicht in Kliniken, Alten- und Pflegeheimen hin - „die wir alle gemeinsam beschlossen haben“.
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Scholz fügte hinzu, da auch der kommende Herbst und Winter wieder mit steigenden Infektionszahlen verbunden sein könnten, „macht auch die allgemeine Impfpflicht Sinn“.
Der Kanzler stellte für die Bund-Länder-Runde zur Pandemie in der kommenden Woche erste Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Aussicht, nannte aber keine Details. Die wissenschaftlichen Prognosen zeigten, dass der Höhepunkt der Omikron-Welle in Sicht sei. „Das erlaubt uns, beim Bund-Länder-Treffen nächste Woche einen ersten Öffnungsschritt und dann weitere für das Frühjahr in den Blick zu nehmen.“ Man werde sich dabei wie bisher von wissenschaftlichen Expertisen leiten lassen, betonte der Kanzler. „Denn wir wollen unseren Erfolg jetzt nicht aufs Spiel setzen.“