Experten sind irritiert über die Wortwahl für die am 24. April geplante Abstimmung über die Ansiedlung der Brennstoffzellen-Produktionsstätte Cellcentric in Weilheim. Ist die Frage so schwammig formuliert, dass sie den Vorgaben widerspricht?
Edgar Wunders Urteil ist vernichtend: „Würde im Rahmen einer Bürgerbegehrens eine solche Frage für einen Bürgerentscheid formuliert, würde jeder Gemeinderat diese als eindeutig unzulässig zurückweisen“, sagt der Sozialwissenschaftler, der als Landesvorsitzender des Vereins Mehr Demokratie seit Jahren viele Bürgerentscheide begleitet hat. Es geht um die Ansiedlung von Cellcentric in Weilheim. Am 24. April sollen die Bürgerinnen und Bürger entscheiden, ob das Joint Venture von Daimler Trucks und Volvo im neuen Industriegebiet Rosenloh eine der größten Brennstoffzellen-Produktionsstätten in Europa bauen darf.
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