Der bundesweite Warntag an diesem Donnerstag zeigt, wo das System funktioniert und wo nicht. Besonders beim Ausbau des Sirenennetzes braucht es deutlich mehr Tempo.
Unwetter brauchen oft nur wenige Stunden oder gar Minuten, um verheerende Zerstörungen zu hinterlassen. Das haben die Flutkatastrophe im Ahrtal oder zuletzt die Überschwemmungen in Baden-Württemberg und Bayern erschreckend deutlich gezeigt. Ein Krieg kann auch in Europa quasi über Nacht ausbrechen. Das lehrt der russische Überfall auf die Ukraine. Und die Folgen im einen wie im anderen Fall können viele Betroffene Jahre oder gar Jahrzehnte beschäftigen.
Mitentscheidend ist, wie schnell und umfangreich die Bevölkerung gewarnt wird. Verbesserungen in diesem wichtigen Punkt laufen allerdings bei weitem nicht so schnell ab wie eine mögliche Katastrophe. Die Mühlen mahlen langsam. Das zeigt sich Jahr für Jahr beim bundesweiten Warntag. So wie an diesem Donnerstag. Der Tag soll zum einen die Menschen in Deutschland auf das Thema Bevölkerungsschutz aufmerksam machen, zum anderen aber auch die Systeme testen. Und tatsächlich lässt sich danach recht gut ablesen, was funktioniert und was nicht – und wie lange manches dauert. Das allein schon ist eine Erkenntnis, die den Tag sinnvoll macht.
Dabei lässt sich durchaus Positives feststellen. Im Vergleich zum ersten Warntag seit der deutschen Wiedervereinigung – der liegt jetzt vier Jahre zurück – hat sich manches verbessert. Besonders die Verlässlichkeit der digitalen Warnung über die Mobiltelefone. Damals, viele erinnern sich, klappte nicht besonders viel. Von einem Reinfall war die Rede, aus dem man aber gelernt hat. Sofern am Donnerstag keine große Überraschung eintritt, dürfte das System deutlich reibungsloser funktionieren als damals. Die Zahl der Kanäle wurde ausgeweitet, die Menge der Menschen, die man erreichen kann, erhöht.
Sehr viel schleppender ist der Fortschritt allerdings bei anderen Warnmethoden. Allen voran geht es dabei um ein flächendeckendes Netz an Sirenen, die keiner überhören kann. Ein solches hat es in Deutschland schon einmal gegeben – nach dem Ende des Kalten Krieges wurde es allerdings als überflüssig erachtet und nach und nach demontiert. Der Wiederaufbau braucht Zeit und Geld. Vielerorts müssen Experten zunächst einmal ermitteln, welche Standorte überhaupt nötig sind. Danach geht es um die Finanzierung – ein heikles Thema mit vielen verschiedenen Akteuren.
Wer zahlt für Sirenen?
Der Zivilschutz, also der Schutz der Bevölkerung im Kriegsfall, ist Bundesaufgabe. Der Katastrophenschutz dagegen obliegt den Ländern. Wer zahlt was? Viele Bundesländer sind der Meinung, Sirenen seien Sache des Bundes. Der hat zwar Förderprogramme aufgelegt, doch die reichen nicht aus. Der schwarze Peter wandert hin und her. Kompetenz- und Zuständigkeitsgerangel droht die wichtige Sache zu verzögern. Politische Interessen kommen hinzu. Derzeit gibt es noch nicht einmal einen richtigen Überblick über die Warn-Infrastruktur. Vielerorts wird es noch Jahre dauern, bis die notwendigen Anlagen stehen.
Das aber kann sich Deutschland nicht leisten. Katastrophen jeglicher Art klopfen nicht vorher an und fragen höflich nach, ob es denn jetzt zeitlich recht wäre. Zwei Dinge müssten alle Verantwortlichen, aber auch jeder einzelne in den vergangenen Jahren gelernt haben: Der Bevölkerungsschutz ist zu lange vernachlässigt worden, weil man sich auf einer Insel der Glückseligen wähnte. Und: Die Zahl der Katastrophen nimmt permanent zu.
Nach der Flut ist vor der Flut. Das ist sicher. Deshalb müssen sich nicht nur die Schutzmaßnahmen verbessern, sondern auch die Warnmöglichkeiten. Und das möglichst schnell. Sonst ist es für die nächsten Opfer womöglich zu spät.