Das Desaster für den SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil auf dem Parteitag ist auch ein Problem für Kanzler Friedrich Merz, kommentiert Tobias Peter.
Die SPD hat beim Umgang mit dem eigenen Führungspersonal ein seltsames Verständnis für Solidarität. Statt Parteichef Lars Klingbeil ins Gesicht zu sagen, was sie stört, haben viele Genossen ihn bei der Wahl zum Vorsitzenden im Schutz der Anonymität hart abgestraft. Die einzige, nun ja, Nettigkeit, die seine Partei ihm zukommen lässt: Nachdem das Messer nun einmal in Klingbeils Rücken steckt, spricht sie einfach nicht mehr darüber. Sie beschließt, intern durchaus einigungsfähig, Anträge zu den Themen Musterung für einen Wehrdienst oder auch zu einem möglichen AfD-Verbot. Doch die Geschäftsmäßigkeit kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass eine gravierende Erschütterung durch die SPD gegangen ist. Mit noch unbekannten Folgen auch für die Bundesregierung.
Die harten Zeiten kommen erst noch
Klingbeil hätte für seine Arbeit als Parteichef jetzt eigentlich einen Vertrauensvorschuss gebraucht. Denn die wirklich schwierigen Zeiten für die SPD kommen mutmaßlich erst noch. Sie ist nach dem Desaster um die zerstrittene Ampelregierung darauf angewiesen, dass Schwarz-Rot auch tatsächlich erfolgreich zusammenarbeitet. Gelingt dies nicht, steht die SPD vor dem Abgrund. Gelingt es, spricht – nach den Erfahrungen vergangener Koalitionen mit der Union – einiges dafür, dass in Umfragen zunächst einmal Friedrich Merz und die CDU davon profitieren. In solchen Situationen braucht es starke Nerven und eine Partei, die stabil hinter ihrer Führung steht. Bei der SPD und Klingbeil ist das fürs Erste erkennbar nur bedingt gegeben.
Das Regieren für Merz wird durch die Ereignisse des SPD-Parteitags nicht einfacher. Er wird pfleglicher mit Klingbeil und der SPD umgehen müssen, als es ihm, angesichts der Konflikte etwa ums Sozialsystem, recht sein kann. Klingbeil ist von der SPD gedemütigt worden. Merz braucht ihn trotzdem.