Die EZ-Newsletter
Eigentlich wollte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Mittwoch in einer Sondersitzung die neuen Corona-Beschlüsse erläutern. Wegen der kurzfristig angekündigten Bund-Länder-Schalte muss das allerdings warten.
Stuttgart - Eigentlich kommt der Landtag regelmäßig nach den Bund-Länder-Schalten zu Sondersitzungen zusammen, damit Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) den Parlamentariern die neuesten Beschlüsse im Kampf gegen die Pandemie erläutern und ihnen Rede und Antwort stehen kann. Am Mittwochvormittag war es wieder soweit. Allerdings geriet der Regierungschef in eine terminliche Zwickmühle. Da die Beschlüsse der Sitzung der Länderchefs mit der Kanzlerin in der Nacht zum Dienstag auf massive Kritik stoßen und viele Fragen offen sind, rief Angela Merkel (CDU) kurzfristig zur selben Zeit erneut zur Schalte mit den Ministerpräsidenten.
Noch nicht alles in trockenen Tüchern
Weil er sich nicht in der Merkel-Schalte vertreten lassen wollte, musste Kretschmann den Landtag vorzeitig verlassen. Es sei eben noch nicht alles in trockenen Tüchern, begründete er die Änderung seines Terminplans. Aber sein Stellvertreter, Vizeregierungschef Thomas Strobl (CDU), bleibe ja im Parlament. Und er versicherte den Abgeordneten: „Ich verspreche, dass ich ihre Protokolle lesen werde.“
Wenn die Nachsitz-Schalte aber nur annähernd so lang dauern sollte wie die Sitzung in der Nacht zu Dienstag - rund 15 Stunden - dann dürfte sich noch ein weiterer Termin für Kretschmann verschieben. Der Ministerpräsident wollte am Mittwoch eigentlich in die nächste Sondierungsrunde zur Regierungsbildung starten. Geplant war um 16.00 Uhr ein Gespräch mit der FDP über eine mögliche Ampelkoalition.