Der Verein Aufbruch Stuttgart um den ehemaligen TV-Moderator Wieland Backes hat eine Woche vor Beginn des Bürgerforums über die geplante Sanierung der Stuttgarter Staatsoper seine Teilnahme abgesagt. Backes und Co. sehen schon in der Reihenfolge der Referenten eine Vorfestlegung auf das Ergebnis der Bürgerbeteiligung.
Stuttgart - Der Verein Aufbruch Stuttgart um den Ex-TV-Moderator Wieland Backes nimmt nun doch nicht wie ursprünglich angekündigt an dem ab dem 16. Oktober geplanten Bürgerforum zur Sanierung der Stuttgarter Staatsoper teil. Nach Durchsicht des Programms habe sich der Vereinsvorstand dazu entschieden, teilte der Vorsitzende der Initiative, Wieland Backes, am Donnerstag mit.
Vereinschef Backes wirft Stadt und Land Vorfestlegung bei Opernsanierung vor
Das Verfahren erfülle „nicht einmal die Mindestanforderungen an heutige Standards bürgerschaftlicher Mitwirkung“, so Backes: „Es ist unfair, undemokratisch und ausschließlich von den Interessen der Auftraggeber geleitet.“ Schon der erste Anlauf für das Bürgerforum, das im März wegen der Corona-Pandemie abgesagt worden war, hatte bei Backes und seinen Mitstreitern scharfe Kritik hervorgerufen. „Eine Bürgerbeteiligung, die ernst gemeint ist, ist ergebnisoffen und stellt Alternativen gleichrangig nebeneinander. Hier beherrscht aber einseitig die offizielle Planung von Stadt und Land allein das Feld“, erklärte der Verein.
Kritik am Verfahren
Als Beleg für die Behauptung führt der Aufbruch die Abfolge der Referenten am ersten Tag des Forums an: Dort kämen nacheinander sechs Personen von Stadt, Land, Intendanz und Oper zu Wort „die geschlossen ein und dieselbe Position vertreten“. Erst am zweiten Tag sollte demnach Aufbruch Stuttgart seine Alternativplanungen vortragen. Der Verein ist bekanntlich für den Bau einer dritten Spielstätte, die aus seiner Sicht günstiger zu haben wäre als die Sanierung des Littmann-Baus nebst Errichtung eines Interims bei den Wagenhallen. Backes erneuerte zudem die Kritik am grundsätzlichen Charakter des Verfahrens, vor allem an der nicht repräsentativen Gruppe von 40 ausgewählten Zufallsbürgern: „Wie soll denn ein Reisebus voller Menschen ein aussagekräftiges Meinungsbild liefern?“