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Die Polizistinnen und Polizisten in Baden-Württemberg stehen teils ohne funktionierenden Bodycams da. Viele der Geräte sind defekt. Doch wozu dienen die Geräte überhaupt?
Die baden-württembergische Polizei muss derzeit auf etwa jede zweite ihrer Bodycams verzichten, weil die Geräte Probleme mit den Akkus haben. Von den insgesamt rund 2100 Geräten einer bestimmten Bauart sei rund die Hälfte betroffen, sagte ein Sprecher des Innenministeriums. „Die in unterschiedlicher Ausprägung aufgetretenen Schadensbilder deuten auf einen Verschleiß der Akkumulatoren hin“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Die Folge: Bei rund der Hälfte der Bodycamsysteme müssten die Akkus ausgetauscht werden.
„Der sofortige Austausch der auffälligen Akkumulatoren wurde bereits in die Wege geleitet“, sagte der Sprecher weiter. Wegen Produktion und Lieferung sei aber damit zu rechnen, dass die Geräte rund sieben Wochen ausfielen.
In Nordrhein-Westfalen gibt es ähnliche Probleme bei der Polizei. Die betroffenen Akkus blähen sich demnach leicht auf, wodurch „ein sehr kleiner Spalt zwischen der Kamera und der Trägerplatte“ entsteht.
Weil nach Darstellung des Innenministeriums Polizisten im Einsatz immer häufiger bedroht, bespuckt, geschlagen und getreten werden, sollen Bodycams vor allem Angriffe auf Beamte dokumentieren. In brenzligen Situationen können sie auf den Knopf drücken, dann läuft die kleine Kamera mit, die an ihrer Uniform hängt. Die Aufnahmen können aber auch zum Beweismittel gegen Polizisten werden.
Wurden die Bodycams bewusst nicht eingeschaltet?
Als vor wenigen Wochen ein 16-Jähriger in Dortmund durch eine Polizeikugel getötet wurde, ging es auch um die Frage, weshalb die Bodycams der Beamten nicht angeschaltet wurden. Die Frage kam auf, ob sie bewusst belastendes Material verhindern wollten. Grund dafür war laut Ermittlerkreisen aber, dass der Einsatz zunächst nicht für eine Bodycam geeignet war - da der Jugendliche sich mit dem Messer augenscheinlich umbringen wollte. Als die Situation kippte und er mit dem Messer auf die Polizisten zuging, wurde die Lage für die Beamten binnen Sekunden demnach so stressig, dass keiner an die Bodycam gedacht habe. Laut Innenministerium gestattet eine Dienstanweisung der NRW-Polizei das Filmen „höchstpersönlicher Lebenssachverhalte“ nicht.
Landesweit eingeführt wurde die Schulterkamera im Jahr 2019. Allein in diesem Jahr wurde sie laut Innenministerium 33 000 Mal eingesetzt für dauerhafte Aufnahmen und für sogenannte Aufnahmen im Pre-Recording-Modus - dabei werden kontinuierlich kurze Sequenzen aufgezeichnet und nach jeweils 45 Sekunden wieder überschrieben. Erst wenn der Beamte ein zweites Mal auf den Knopf drückt, wird die letzte Sequenz nicht gelöscht und auch die weitere Aufnahme dauerhaft gespeichert.