Vor acht Jahren ist Fritz Kuhn in Stuttgart erster grüner OB einer deutschen Landeshauptstadt geworden. Die Erwartungen waren riesig. Was davon hat sich erfüllt?
Stuttgart - Es ist der Abend des 21. Oktober 2012. Im großen Saal des Stuttgarter Rathauses bricht Jubel aus. Die Anhänger der Grünen liegen sich freudetrunken in den Armen. Gerade eben ist Fritz Kuhn, einer der ihren, zum ersten grünen Oberbürgermeister einer deutschen Landeshauptstadt gewählt worden. Die Parteiprominenz von Winfried Kretschmann über Muhterem Aras bis Cem Özdemir prostet sich zu. Mitten in der Jubeltraube, kaum noch erkennbar, steckt der frühere Bundesvorsitzende seiner Partei und wird von den Gratulanten schier erdrückt. Kuhn bekommt Glückwünsche. Kuhn bekommt Blumen. Kuhn bekommt ein Lebkuchenherz mit grünem Rand. Jubel, Trubel, Heiterkeit.
Es ist der Vormittag des 3. Dezember 2020. Wieder betritt Kuhn den großen Sitzungssaal. Doch ansonsten könnte der Kontrast zu jenem überschwänglichen Abend acht Jahre zuvor kaum größer sein. Nur ein paar Handvoll Menschen verlieren sich in dem Raum. Die Corona-Pandemie erfordert Masken und Abstand. Kuhn sitzt ziemlich einsam vorn und zieht Bilanz. Seine Amtszeit endet am 6. Januar, eine zweite wollte er, zur großen Überraschung auch seiner eigenen Partei, nicht antreten. Nun haben die Grünen das Rathaus an die CDU verloren. Nach zwei denkwürdigen Wahlgängen, in denen die Partei kein glückliches Bild abgegeben hat und immer wieder auch der Vorwurf im Raum stand, Kuhn trage eine Mitschuld.
Der Noch-Oberbürgermeister hat das Gefühl, diesem Eindruck entgegentreten zu müssen. Also bittet er zur Pressekonferenz in eigener Sache. „Es waren acht gute Jahre für Stuttgart“, sagt Kuhn. Nachhaltiger und kulturell reicher habe er die Stadt machen wollen – und sieht Stuttgart dabei auf Kurs. Die Mobilität sei vielfältiger und grüner geworden, die Luft besser. Er sieht einen „Paradigmenwechsel“ weg von der reinen Autostadt, wenngleich er einräumen muss, die vor acht Jahren angekündigte Reduzierung des Autoverkehrs um 20 Prozent nicht geschafft zu haben. In der Flüchtlingskrise habe sich der Stuttgarter Weg der dezentralen Verteilung als optimal erwiesen. Kulturell hebt er Projekte wie die Sanierung der Wagenhallen oder die Neukonzeption für die Villa Berg hervor. Zudem sei die Stadt finanziell gut aufgestellt.
Die Grünen verspielen das OB-Amt
In der öffentlichen Wahrnehmung steht Kuhn am Ende seiner Amtszeit nicht überall so gut da. Das bekommt unter anderem Veronika Kienzle zu spüren. Die Bezirksvorsteherin von Stuttgart-Mitte geht für die Grünen ins Rennen, um seine Nachfolgerin auf dem OB-Stuhl zu werden. Fast überall, wo sie im Wahlkampf auftaucht, geht es früher oder später auch um den Amtsinhaber. Unsichtbar sei der gewesen. Einige Grünen-Anhänger sagen der Kandidatin offen, dass sie ihr im ersten Wahlgang ihre Stimme nicht geben würden – als Denkzettel für Kuhn. Zum zweiten Wahlgang tritt sie dann nach 17,2 Prozent und vielen Querelen im öko-sozialen Lager erst gar nicht mehr an.
Doch woher kommen diese Extreme? Hatte die grüne Wählerschaft schlicht zu viel erwartet vom Pragmatiker Kuhn, der für sich in Anspruch nimmt, ein Stadtoberhaupt für alle zu sein? Das hatte er im Übrigen schon bei seinem Amtsantritt angekündigt. „Recht unideologisch“ wolle er agieren, sagte er damals. Und das bedeutet, mit Kompromissen leben zu müssen. Zumal ein Oberbürgermeister nicht die Rolle eines Alleinherrschers einnimmt. Wesentliche Entscheidungen muss der Gemeinderat mit seinen wechselnden Mehrheiten absegnen. Die Handlungsspielräume sind begrenzt.
Was die Popularität betrifft, hatte der heute 65-Jährige zudem einen unglücklichen Start. Kaum im Amt, schloss er aus Brandschutzgründen den Stuttgarter Fernsehturm und traf die Stadt damit ins Mark. Dass ihm praktisch keine andere Wahl blieb, vergessen einige bis heute. „Das war ein Riesenaufreger, aber es war notwendig, und inzwischen haben wir den sichersten Fernsehturm der Welt“, sagt Kuhn. Von Anfang an hat er sich nicht gescheut, auch unpopuläre Entscheidungen zu treffen. Überhaupt, die Volksnähe: Seinen Wählern habe klar sein müssen, dass sie mit ihm „einen fleißigen, konzeptionellen Typ“ bekommen und keinen, der beim Volksfest „bis in die Puppen“ ausharre. Da unterscheidet er sich im Übrigen kaum von seinem CDU-Vorgänger Wolfgang Schuster.
Keine Leuchtturmprojekte
Doch in einem anderen Punkt liegen Welten zwischen den beiden – und da ist Kuhn seinen Ankündigungen treu geblieben. Er habe keine Leuchtturmprojekte wie den Trump-Tower oder eine Olympiabewerbung gewollt, sondern Ziel sei gewesen, dass die ganze Stadt ein Leuchtturm werde. Vor allem in Sachen Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Mobilität.
In diesen Punkten gibt es tatsächlich viel Lob für Kuhn. „Wir sind der Meinung, dass einiges mehr und schneller hätte laufen können, aber acht Jahre Stillstand waren es nicht“, sagt Gerhard Pfeifer. Der Regionalgeschäftsführer des Bundes für Umwelt und Naturschutz listet diverse Erfolge auf: keine „bescheuerten Leuchtturmprojekte“, konsequenter Flächen- und Bodenschutz, Jobticket und die große Tarifreform im öffentlichen Nahverkehr, Tempo-40-Strecken und Verbesserungen beim Radverkehr.
Ganz anders hören sich die Einschätzungen aber bei einem weiteren Kernthema an: dem knappen und teuren Wohnraum. Kuhn selbst räumt ein, dass es gerade beim Sozialwohnungsbau besser hätte vorangehen können. Von „wohnungspolitischem Stillstand“, spricht man beim Haus- und Grundbesitzerverein. „Statt sich auf den dringend notwendigen Neubau von Wohnungen zu konzentrieren, hat Kuhn früh durch Mietenregulierung und die Zweckentfremdung versucht, in den Markt einzugreifen“, sagt Geschäftsführer Ulrich Wecker. Das sei wirkungslos und helfe nicht den wirklich Bedürftigen. Ähnliches ist in seltener Einmütigkeit auch vom Mieterverein zu hören. „Beim Wohnungsneubau hat Stuttgart unter den deutschen Großstädten auch unter OB Kuhn die rote Laterne behalten“, sagt der Vorsitzende Rolf Gaßmann. Der Bestand an Sozialwohnungen habe abgenommen, die Neubauziele seien nicht erreicht worden und ohnehin zu gering bemessen.
Kuhn ist mit sich im Reinen
Die Einschätzungen aus der Politik gehen naturgemäß weit auseinander. „Fritz Kuhn war ein Vordenker für eine Politik, die wirtschaftliches Wachstum vom Ressourcenverbrauch entkoppelt“, sagen die beiden Grünen-Kreisvorsitzenden Amelie Montigel und Florian Pitschel. Er habe in die nachhaltige Infrastruktur der Stadt investiert. Der CDU-Kreisvorsitzende Stefan Kaufmann stellt dagegen ein völlig anderes Zeugnis aus. „Fritz Kuhn hinterlässt keineswegs ein gut bestelltes Haus“, sagt er. Die Verkehrsprobleme seien nicht gelöst, viel zu wenig neue Wohnungen gebaut worden und das Image der Stadt sei „dank Feinstaubalarmismus, Ausschreitungen in der City und Querdenkern nicht gerade positiv“. Für „die notwendige Transformation unseres Wirtschaftsstandortes“ fehle ein Konzept.
Fritz Kuhn hat in Stuttgart manches nicht geschafft. Doch er hat einiges umgesetzt und angestoßen, von dem sich noch zeigen wird, ob es in seine persönliche Erfolgsbilanz einfließen kann. Genauso wie er selbst von Vorbereitungen durch Wolfgang Schuster profitiert habe, werde sein Nachfolger Frank Nopper „einiges ernten können, was ich gesät habe“, sagt er. Kuhn ist mit sich im Reinen, wenn er das Rathaus am 6. Januar verlässt. Ohne Riesenjubel wie beim Amtsantritt, aber auch ohne Grimm. „Es war mir eine Ehre, unsere Stadt acht Jahre lang gestalten zu dürfen“, sagt er. Und er werde hier wohnen bleiben. Welche Pläne er hat, behält er noch für sich. Vielleicht hat Fritz Kuhn ja bald die nächste Überraschung parat.