Am 6. Januar 2021 scheidet Fritz Kuhn aus dem Amt. Stuttgarts erster Grünen-OB sieht die Stadt bei Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Mobilität auf dem Weg. Eine Mitschuld an der Niederlage der Grünen bei der OB-Wahl weist er zurück.
Stuttgart - Einen Monat vor dem Ende seiner Amtszeit hat OB Fritz Kuhn (Grüne, 65) am Donnerstag eine Leistungsbilanz mit persönlichen Einsprengseln gezogen. Den Vorwurf, er habe mit seinem unabgesprochenen Rückzug im Januar zur Niederlage der Grünen bei der OB-Wahl beigetragen, wies er zurück. „Ich habe zuvor immer gesagt, dass meine Entscheidung offen ist, der Wahlkampf der Grünen muss intern aufgearbeitet werden“, so der scheidende Stadtchef.
Frank Nopper (59) von der CDU wird das Amt voraussichtlich am 7. Januar 2021 übernehmen, allerdings erwägen Gegenkandidaten Einwände und Klagen, welche Noppers Handlungsfreiheit beschränken und Stuttgarts Ersten Bürgermeister Fabian Mayer (CDU) in den Vordergrund schieben könnte.
Akzente zum Klimaschutz kamen spät
Stuttgart habe in seiner Amtszeit „den Kurs hin zu einer nachhaltigen und zukunftsfähigen Stadt eingeschlagen“, sagte Kuhn im Rathaus. Bei Mobilität, Energie und Klimaschutz sei die Entwicklung „unumkehrbar“. Er räumte gleichwohl ein, dass ihm die vor acht Jahren angekündigte Reduzierung des Autoverkehrs um 20 Prozent nicht gelungen sei, auch beim Bau von Sozialwohnungen sprach er von Defiziten. Deutliche Akzente für den Klimaschutz setze er erst im letzten Haushalt mit einem 200-Millionen-Euro Aktionsprogramm.
Beim Verkehr sprach Kuhn von einem Paradigmenwechsel, Bus und Bahn, Rad und Fußverkehr seien gestärkt worden. Der Gemeinderat habe beim Wettbewerb zur B 14 als Prämisse 50 Prozent weniger Verkehr beschlossen. „Die Mehrheit geht nicht davon aus, dass die Autodominanz weiterhin so bestehen bleibt“, so Kuhn. Er habe gleichwohl immer versucht, die Interessen der Autoindustrie in Stuttgart – „von der wir leben“ – zu beachten. Die Überschreitung der Feinstaub- und Stickoxidwerte habe er „geerbt“, das Schadstoffproblem sei inzwischen nahezu gelöst. Gegen die von ihm eingeführten Feinstaubalarmtage hatte es heftige Kritik und den Vorwurf des Imageschadens gegeben.„Ich habe nicht die Politik verfolgt, Probleme unter den Teppich zu kehren, sondern sie klar und offen anzusprechen“, verteidigte sich der OB. „Ich weiß, dass man mit solchen Instrumentarien keinen Popularitätspreis bekommen kann, aber der Sache hat es nach meiner Überzeugung genützt“, so Kuhn. Sein Nachfolger Nopper hatte in einem Interview mit unserer Redaktion eine Imagekampagne erwogen. Er sei weder der Mann für „Leuchttürme“, noch für Imagekampagnen, sagte Kuhn. „Sie können eine solche nur machen, wenn der Sachverhalt tatsächlich positiv ist“, so Kuhn. Eine Kampagne allein könne keine Probleme lösen.
Kuhn lobt gelungene Integration
Kuhn appellierte beim Thema Wohnungsbau, „nicht die Umgebung zuzubauen, wir brauchen Grünflächen, die uns vor Überhitzung schützen.“ Wichtig sei, die Stuttgart-21-Flächen zügig nutzen zu können. Bei der Kultur habe er mit der Sanierung der Wagenhallen, der Eröffnung des Stadtpalais, dem Kauf der Villa Berg, der Finanzierung der Cranco-Schule mit Porsche, den Ausbauplänen für das Theaterhaus und dem „schlüssigen Gesamtkonzept für die Opernsanierung“ vieles vorangetrieben. Stuttgart sei mit Blick auf die Integration Geflüchteter weiter weltoffen und tolerant.
Unter Kuhn wurde Stuttgart schuldenfrei. „Deswegen sind jetzt in der Krise genügend Mittel vorhanden“, sagte er. Am Sparkurs, den vor allem Finanzbürgermeister Michael Föll (CDU) eisern verfochten hatte, gab es aus dem Gemeinderat immer wieder massive Kritik. Tatsächlich ächzt die Verwaltung an vielen Stellen unter Personalmangel und maroder Ausstattung, die Stadt unter einer Bugwelle aufgeschobener Sanierungen. In der Corona-Pandemie waren die nur 200 mobilen Arbeitsplätze auf 4200 ausgebaut worden. Damit habe man die 20 000-köpfige Verwaltung von der Steinzeit ins Mittelalter katapultiert, heißt es in Kuhns Umfeld.
Das Volksfest ist nicht sein Ding
Die Kritik, er sei kein OB zum Anfassen gewesen, konterte Kuhn. Seine Wähler hätten vor acht Jahren gewusst, dass er „ein konzeptioneller, fleißiger Typ“ sei und keiner, der beim Volksfest „bis in die Puppen“ ausharre. Eine externe Umfrage habe ihm bei der Vertrauenswürdigkeit gute Werte beschert. „Es waren gute acht Jahre, auch für mich persönlich, ich habe Probleme nicht weggelächelt und bin mit mir im Reinen, es war mir eine Ehre, unsere Stadt acht Jahre gestalten zu dürfen “, so Kuhn.
Die Frage, wo er sich künftig engagiere, wollte er noch nicht beantworten.