Die Hochschule Esslingen hatte bereits eingeräumt, dass es 2008 unrechtmäßige Zahlungen an 52 Professoren gab. Doch die Staatsanwaltschaft Stuttgart lässt sich mit ihren Ermittlungen Zeit.
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart lässt sich viel Zeit. Die Untersuchungen gegen die Hochschule Esslingen wegen unrechtmäßig bezahlter Leistungen an Professorinnen und Professoren im Jahr 2008 unter dem damaligen Rektor Bernhard Schwarz sind noch immer nicht abgeschlossen: „Die Ermittlungen in dem genannten Verfahren dauern weiter an“, teilt die Staatsanwältin Stefanie Ruben von der Pressestelle der Staatsanwaltschaft mit. Einen Zeitpunkt für ein Ende der Ermittlungen nennt sie in ihrer Antwort nicht.
Die Anklagebehörde war nach eigenen Angaben Mitte Januar 2022 durch ein ministerielles Schreiben über die Missstände an der Hochschule Esslingen in Kenntnis gesetzt worden. Seither wird der Sachverhalt auf eine mögliche strafrechtliche Relevanz geprüft. Aufgekommen war der Verdacht bereits im Oktober 2021. Im Januar 2022 wurde er öffentlich gemacht, im Oktober 2022 hatte er sich bestätigt. Die Hochschule Esslingen gab zu, rechtswidrige Zahlungen in Höhe von etwa 1,6 Millionen Euro an 52 ihrer Professorinnen und Professoren unter dem damaligen Rektorat geleistet zu haben. Im Jahr 2008 seien „Berufungsleistungsbezüge im Nachhinein erhöht und Leistungsbezüge ohne beziehungsweise ohne hinreichende Leistungsbewertung gewährt worden“, wurde im Herbst 2022 mitgeteilt. Zu diesem Ergebnis sei man nach einer besoldungsrechtlichen Aufarbeitung der Vorgänge gekommen. Alle Leistungsbewertungen hätten nachgeholt und konkretisiert werden können. Zu Rückzahlungen oder Änderungen werde es aber nicht kommen. Die Untersuchung habe ergeben, dass zum Zeitpunkt der Gewährung der Leistungen alle notwendigen Voraussetzungen vorgelegen hätten.
Mit Spannung werden daher seit längerem die Ergebnisse der Untersuchungen der Staatsanwaltschaft zu den Vorfällen erwartet. Doch die lassen noch auf sich warten.