Die Abschiebungshafteinrichtung in Pforzheim Foto: dpa/Lino Mirgeler

45 Abschiebungshäftlinge saßen in der Haftanstalt in Pforzheim. Weil sie wegen der Flugbeschränkungen in Zeiten von Corona nicht in ihre Herkunftsländer gebracht werden konnten, kamen sie auf freien Fuß.

Pforzheim - Weil sie aufgrund der Flugbeschränkungen nicht in ihre Herkunftsländer gebracht werden können, wurden 45 Abschiebungshäftlinge aus der Anstalt in Pforzheim entlassen. Das teilte das zuständige Regierungspräsidium in Karlsruhe auf Anfrage unserer Zeitung mit. „Seit Anfang April sind keine Inhaftierten mehr in der Abschiebehafteinrichtung“, so Sprecherin Irene Feilhauer. Die Anstalt hat insgesamt 51 Plätze für Abschiebehaft und Ausreisegewahrsam. Die Entlassenen könnten sich nun wieder frei bewegen und ihren Wohnort wählen, solange es dafür nicht schon vor der Haft Beschränkungen gab, so Feilhauer. Außerdem wurden sie gebeten, sich bei der zuständigen Ausländerbehörde zu melden.

Abschiebungen sind nicht ausgesetzt

Das Innenministerium betont auf Anfrage, dass Rückführungen nicht generell ausgesetzt seien. Deshalb werde auch der Betrieb in Pforzheim aufrechterhalten. „Die Landesbehörden sind auch in diesen Zeiten verpflichtet, geltendes Recht unter Berücksichtigung der Besonderheiten eines jeden Einzelfalls umzusetzen“, so Sprecher Carsten Dehner. Ob die Entlassenen nach der Krise erneut in Abschiebungshaft genommen werden, könne er nicht pauschal beantworten. Das hänge auch davon ab, ob jemand weiterhin die Haftgründe erfülle. Ein Haftgrund ist zum Beispiel Fluchtgefahr.

Ebenfalls so gut wie unmöglich geworden sind freiwillige Ausreisen von Menschen, denen der Asylstatus in Deutschland verwehrt wurde. „Wir haben derzeit vier bis fünf Klienten, die ausreisen wollten und nicht können“, sagt Uemit Kepenek von der Arbeitsgemeinschaft für die eine Welt, die in Stuttgart die zentrale Rückkehrerberatung ist. Für diejenigen, die gehen wollten, sei das teils dramatisch: „Diese Menschen sind oft hochmotiviert. Bei manchen wartet die Familie im Heimatland. Wir können derzeit nichts anderes raten, als Geduld zu haben.“