In Nürtingen könnten 300 Wohnungen entstehen. Rund ein Jahr lang lagen die Pläne für das IBA’27-Projekt wegen einer misslungenen Gesetzesänderung auf Eis. Nun keimt Hoffnung.
Wohnraum ist im Kreis Esslingen weiterhin knapp – und teuer. Da kommt es auf jede Möglichkeit an, stadtnahe Flächen zu bebauen. In Nürtingen liegen große Hoffnungen auf der städtebaulichen Entwicklung der Bahnstadt, die ein offizielles Projekt der Internationalen Bauausstellung 2027 Stadtregion Stuttgart (IBA’27) ist. Zuletzt musste allerdings der dialogische Prozess im Konzeptvergabeverfahren gestoppt werden. Grund war die Novelle des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG), das eine Bebauung in Frage stellte. Nun kommt Bewegung in die Sache.
Gesetz blockiert Bauprojekt
„Es ist den Menschen in unserem Land nicht vermittelbar, wenn zahlreiche sinnvolle Stadtentwicklungsprojekte blockiert werden, obwohl für die betroffenen Flächen weder ein Verkehrsbedürfnis noch eine langfristige Nutzungsperspektive für den Bahnbetrieb besteht“, erklärte der neue Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder unlängst. Der CDU-Politiker wies darauf hin, die Gesetzesanpassung sei in der letzten Legislatur „hier deutlich über das Ziel hinausgeschossen. Wir wollen schnellstmöglich Vernunft walten lassen und dafür sorgen, dass ehemalige Bahnflächen unter anderem wieder für den Wohnungsbau genutzt werden können.“
Schnieders Äußerungen stehen im Zusammenhang mit einer Formulierungshilfe, die das Bundeskabinett zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes verabschiedet hat, das die Nutzung ehemaliger Bahnflächen regelt. Damit wächst in Nürtingen wieder die Hoffnung, die zentrale Brachfläche mit Potenzial für rund 300 Wohnungen als größtes städtebauliches Projekt der letzten Jahrzehnte doch bald entwickeln und laut den IBA’27-Akteuren zu einem „Ort der Begegnung und Bewegung mit generationsübergreifend zukunftsfähigen Wohnformen mit Gewerbe und Mobilität“ zu entwickeln.
Die Bahnbrache bietet Platz für 300 Wohnungen
Für den Nürtinger Oberbürgermeister Johannes Fridrich ist „die Anpassung der misslungen Änderung des § 23 AEG überfällig, die bisher „die Bahnstadt blockiert“. „Nicht nachvollziehbar fanden wir es, dass es unter der alten Regierung nicht mehr möglich war, obwohl sich wohl alle Fraktionen einig waren. Wenn offensichtliche Fehler geschehen, sollten diese schneller ausgemerzt werden“, erklärte der Verwaltungschef.
Die Verzögerung koste Geld und behindere seit über einem Jahr die Entwicklung des für die Nürtinger Stadtentwicklung wichtigen Bahnstadt-Quartiers. Die misslungene Regelung des AEG stehe auch entgegen des Ziels der alten und neuen Regierung, Wohnraum zu schaffen und dies gerade im Innenbereich durch ungenutzte Bahnbrachen statt Flächenfraß im Außenbereich und dies sei auch wichtig für den Umwelt- und Landschaftsschutz.
Gemeinderat ist jetzt am Zug
Laut Ministerium soll mit der Novellierung ein Interessenausgleich mit kommunaler Stadtplanung ermöglicht werden. Die Bundesregierung schaffe mit der Formulierungshilfe die Grundlage für eine schnelle Lösung. Das weitere Verfahren liege nun in der Hand der Fraktionen. Wie die Stadtverwaltung mitteilt, wurden die Planungen zur Erschließung der Östlichen Bahnstadt trotz der Gesetzeslage fortgeführt. Lediglich der dialogische Prozess zur Optimierung des Konzeptvergabeverfahrens sei gestoppt worden. Nun soll es eine erneute Ausschreibung geben, vorausgesetzt, der Gemeinderat stimmt zu.