Von Andreas Herholz

Die Bundestagswahl wirft ihre Schatten voraus. Da gibt es bald kein Pardon mehr, auch nicht vor der Bundeswehr. Natürlich hat Rechtsextremismus in der Bundeswehr nichts verloren. Doch ist die Truppe ein Spiegelbild der Gesellschaft. Kein Wunder also, dass es auch rechte Gesinnung in der der Armee gibt. Gut, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den Extremisten den Kampf ansagt. Noch glaubwürdiger wäre dies allerdings bereits zu Beginn ihrer Amtszeit gewesen. Wenn die CDU-Politikerin sich jetzt mit eisernen Besen daran begibt, auszukehren, ist dies sicher richtig. Dass sie dabei aber verspätet übertriebenen Eifer an den Tag legt, um von ihrer eigenen Verantwortung abzulenken, schadet der Truppe. Natürlich steht die Bundeswehr nicht in der Tradition der Wehrmacht. Doch geht eine pauschale Verurteilung aller Wehrmachtsangehörigen zu weit. Wenn von der Leyen es zulässt, dass wegen des Falls Franco A. und seiner Komplizen die gesamte Bundeswehr in ein schlechtes Licht gestellt wird, wenn sie sich erst spät vor die Soldatinnen und Soldaten stellt, von denen die übergroße Mehrheit vorbildlich ihren Dienst leistet, verspielt sie damit viel Vertrauen. Dass die links-grüne Opposition zum Angriff auf die Ministerin und die Bundeswehr als solche ansetzt, ist nicht überraschend und durchschaubar. Wenn allerdings die SPD als Regierungspartei und Koalitionspartner Wahlkampf mit der Truppe machen will, verwundert das schon und wirkt wenig überzeugend.