Von Andreas Herholz

Ein Flüchtlingspakt wie mit der Türkei auch mit Nordafrika - Angela Merkels Plan gerät gleich am Anfang ins Stocken. Der tunesische Ministerpräsident Youssef Chahed denkt gar nicht daran, in seinem Land Auffanglager für Flüchtlinge nach europäischen Vorstellungen zu bauen. Der letzte Hoffnungsträger verweist auf das Nachbarland Libyen. Dort herrscht Chaos, gibt es weder funktionierende staatliche Strukturen noch eine wirkliche Führung. Es könnte Jahre dauern, bis es hier die notwendigen Voraussetzungen für die Umsetzung eines Flüchtlingspaktes gibt. Das Ziel der EU, nach der Balkanroute auch die Mittelmeerroute zu schließen, formuliert im Zehn-Punkte-Plan des Gipfels in Valetta, gerät schon jetzt ins Wanken, bevor die Arbeit eigentlich begonnen hat. Gerade noch hatte die Kanzlerin den geplanten Auffanglagern im Norden Afrikas hohe Priorität eingeräumt, da scheint sie bereits wieder abzurücken. Ob und wie es der EU gelingen soll, das Chaos in Libyen zu beenden, um mit Tripolis zusammenarbeiten zu können, das Land in der Flüchtlingskrise zu unterstützen und den Exodus über das Mittelmeer zu stoppen, steht in den Sternen. Die Chancen zur Umsetzung des Zehn-Punkte-Plans der EU, um den Strom der Migranten zu stoppen, die über Libyen und das Meer nach Europa kommen, sind gering. Ein Marshall-Plan für Afrika existiert bisher nur auf dem Papier. Und die Bereitschaft in der EU für ein solidarisches Vorgehen in der Flüchtlingspolitik ist nicht größer geworden. Ein Flüchtlingspakt mit Afrika wird noch länger auf sich warten lassen.