Von Rasmus Buchsteiner

Mein Name ist Angela Merkel, ich weiß von nichts. So hat sich die Kanzlerin als Zeugin im NSA-Untersuchungsausschuss präsentiert. Das Kreuzverhör im Bundestag hat einmal mehr den Eindruck belegt, dass Merkel, die sonst für ihr Detailwissen bei nahezu allen Themen bekannt ist, im Bundestagswahlkampf 2013 und auch danach bemüht war, nicht allzu tief in die Geheimdienst-Materie einzudringen, um nicht selbst im Affären-Sumpf zu versinken. Es gab einen regelrechten Schutzschirm für die Kanzlerin, der die Vorwürfe von Merkel abhalten sollte. Ihr Satz vom Ausspähen unter Freunden, das nicht gehe, wirkte eher wie die Stellungnahme einer Unbeteiligten als wie das Machtwort einer Kanzlerin. Die kritischen Fragen bei Merkels Vernehmung im Ausschuss haben noch einmal deutlich gemacht, wie umfassend der Kontrollverlust bei den Geheimdiensten gewesen sein muss. Wer aber als Kanzlerin die Verantwortung trägt, braucht ein Frühwarnsystem. In der Koalition ist man sich sicher, dass mit dem neuen BND-Gesetz die schlimmsten Defizite bei den Geheimdiensten und ihrer Kontrolle beseitigt sind. Die Arbeit des Ausschusses ist nicht ohne Wirkung geblieben. So schwer die Vorwürfe in der NSA- und BND-Affäre auch wiegen, so verkehrt wäre es, die transatlantische Geheimdienst-Kooperation in Frage zu stellen. Sie ist angesichts der terroristischen Bedrohungslage wichtiger denn je.