Christian Dörmann, stellvertretender EZ-Chefredakteur Foto: bulgrin - bulgrin

EZ-Lokalchef Christian Dörmann macht sich Gedanken über das Problem mit Wahlperioden und Wahltagen

Esslingen Große Ereignisse werfen ihre Schatten weit voraus. Vermutlich am 26. Mai 2019 werden in Baden-Württemberg wieder die Gemeinderäte in 1101 Städten und Gemeinden sowie die Ortschaftsräte in 410 Gemeinden mit Ortschaftsverfassung gewählt. Abgestimmt wird auch über die Kreisräte in den 35 Landkreisen. In der Region Stuttgart wird außerdem die Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart neu gewählt. Und als ob das noch nicht reichen würde, findet die Kommunalwahl im Ländle traditionell zusammen mit der Europawahl statt. Die Wählerinnen und Wähler mögen sich also schon einmal darauf vorbereiten, zu kumulieren, zu panaschieren und den Überblick nicht zu verlieren, für welche Wahl man wo seine Kreuzchen setzt.

Zumindest im Esslinger Gemeinderat laufen die Vorbereitungen schon seit einigen Wochen. Die Startblöcke für den laaaangen Endspurt bis zum Urnengang in knapp einem Jahr sind längst eingerammt, und nahezu täglich schicken die Fraktionen und Gruppen ihre Läuferinnen und Läufer mit mehr oder minder bedeutsamen Botschaften auf den Weg, welche sich hoffentlich ins Bewusstsein der Wählerinnen und Wähler einbrennen.

Ja, schon jetzt profitiert die breite Öffentlichkeit vom Fleiß und vom Einfallsreichtum der Kommunalpolitiker – ein regelrechter Wettbewerb zwischen den Parteien und Gruppen ist entbrannt, und wir wissen: Wettbewerb nützt allen.

Mehr Aktivität, weniger Aktionismus

Da veranstaltet jede Fraktion ihre eigene Veranstaltung zur Zukunft der Stadtbücherei. Man spricht sich für bessere Luft und gegen Feinstaub aus, erkundigt sich bei der Stadtverwaltung nach dem Fortgang diverser Großprojekte, auch wenn die schon seit Jahren vor sich hindümpeln. Und die Volksvertreter sind natürlich eifrig darum bemüht, in Zeiten der Baustellen-Inflation und im Sinne der Bürgerinnen und Bürger immer wieder nachzubohren, wie man denn die Verkehrsbelastung für die betroffenen Anwohner abmildern könnte. Dabei eröffnet ein Blick auf den Stadtplan und die Topografie Esslingens die äußerst bescheidenen Möglichkeiten entlastender Verkehrslenkung. Aber nachfragen ist immer gut – im Sinne der Bürger selbstredend, die sich im Mai nächsten Jahres daran erinnern werden, wer für sie gekämpft hat.

Gut, solche Rituale sind nun einmal Ausdruck unseres demokratischen Gemeinwesens. Und niemand wird ernsthaft anzweifeln, dass dieses System unter dem Strich die beste aller Lösungen ist. Aber manchmal ist das Spiel eben allzu durchschaubar, und man wünscht sich mehr kommunalpolitische Aktivitäten während der ganzen Wahlperiode und weniger Aktionismus in Sichtweite einer Wahl.