Berlin (dpa/AP) - Ein Einsatz deutscher Tornado-Aufklärungsflugzeuge in Afghanistan rückt näher. Das Kabinett beschloss gestern, einer entsprechenden Bitte der NATO um Unterstützung nachzukommen.
Der Einsatz diene auch dem Schutz der ISAF-Truppen und mithin der deutschen Soldaten in Afghanistan, sagte Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU). Er warb um eine breite Zustimmung des Bundestages zu dem Einsatz. Über die Entsendung der Luftwaffen-Tornados befindet der Bundestag voraussichtlich Anfang März; ein positives Votum gilt als wahrscheinlich. Im Falle der Zustimmung sind die Aufklärungsflugzeuge bereits Mitte April einsatzbereit. Für das Frühjahr haben die Taliban laut Jung eine Offensive angekündigt. Jung erläuterte, dass sechs Aufklärungsflugzeuge von Typ Recce-Tornado in ganz Afghanistan eingesetzt werden sollen. Als Ersatz könne aber "noch das ein oder andere weitere Flugzeug" entsendet werden. Als Standort wurde Masar-i-Sharif - der Stützpunkt der deutschen ISAF-Truppen im Norden - ausgewählt. Der Umfang der Bundeswehrsoldaten, die zusätzlich zu den bereits 2900 in Afghanistan stationierten eingesetzt werden müssen, ist auf 500 begrenzt, der Zeitraum zunächst auf den 13. Oktober. Den Kostenrahmen bezifferte Jung mit 35 Millionen Euro. Er betonte: "Es wird sicherer durch diesen Einsatz, auch für unsere Soldaten." Um die Sicherheit für die internationale Schutztruppe ISAF zu erhöhen, sollten die bei Aufklärungsflügen gewonnenen Erkenntnisse auch der US-geführten Antiterror-Operation Enduring Freedom zur Verfügung gestellt werden. Allerdings erfordere das Mandat eine "restriktive" Handhabung der Weitergabe von Erkenntnissen. Er widersprach der Einschätzung, die Bundeswehr werde mit der Entsendung von Tornados in den Antiterror-Krieg verwickelt. Der Chef des Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz, äußerte die Auffassung, dass mit der Entsendung von Tornados eine neue Qualität im Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan erreicht sei. Demgegenüber sagte der ehemalige Verteidigungsminister und jetzige SPD-Fraktionschef Peter Struck, dass die Mission in Afghanistan "ohnehin ein Kampfeinsatz" sei. Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan nannte das Risiko für die Piloten verantwortbar.
Die Linksfraktion will im Bundestag gegen die Entsendung von Tornados stimmen. Ihr Chef Oskar Lafontaine warnte die Bundesregierung davor, Deutschland in einen Krieg zu verwickeln. Er verwies darauf, dass die Bevölkerung den Einsatz mit übergroßer Mehrheit ablehne. FDP-Vizechefin Birgit Homburger und Werner Hoyer kündigten eine unvoreingenommene Prüfung an.
Seite 2 Kommentar und Seite 8
Anzeige
Anzeige