„Neubaustrecke ist wirtschaftlich“

Bundesverkehrsministerium widerspricht Angaben der Grünen - Enge Verzahnung mit Stuttgart 21

Stuttgart/Berlin (lsw) - Die Neubaustrecke Stuttgart-Ulm ist laut dem Bundesverkehrsministerium wirtschaftlich. Dies gehe aus einer Nachbewertung der aktualisierten Kostenschätzung hervor, sagte ein Sprecher gestern in Berlin. Die Bahn hatte bekanntgegeben, dass die Kosten um 865 Millionen auf 2,9 Milliarden Euro steigen. Laut der „Stuttgarter Zeitung“ haben die Grünen Hinweise auf drohende Unwirtschaftlichkeit des Vorhabens. Wirtschaftlichkeitsberechnungen beziehen Faktoren wie Verkehrssicherheit, Umweltaspekte, Anbindungsverbesserungen und Erhalt der Verkehrswege ein und rechnen dies in Geld um. Dann werden Kosten und Nutzen ins Verhältnis gesetzt. Ergibt sich ein Wert von mehr als 1,0, ist das Vorhaben wirtschaftlich. Ein Wert unter 1,0 bedeutet, dass der Investor draufzahlt. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Anton Hofreiter wurde mit der Information zitiert, bei der Neubaustrecke ergebe sich „1,0xx“. Damit werde der behauptete Nutzen schon vor Baubeginn von den veranschlagten Kosten aufgefressen. Von diesem Wert wisse er ebenso wenig wie von dem von Hofreiter erwähnten geheimen Papier, sagte der Sprecher. Mit der Bahn gebe es Verhandlungen zur Frage, wer Mehrkosten schultern soll. Das Land steuert 950 Millionen bei und will den Betrag unter Berufung auf Verträge nicht überschreiten. Die Bahn ist mit 150 Millionen beteiligt und muss 130 Millionen zwischenfinanzieren, wenn das Geld vor dem Start der Bundesfinanzierung 2016 aufgebraucht sein sollte. Laut Vertrag muss der Bund für Mehrkosten einspringen. Die Neubaustrecke und Stuttgart 21 sind eng miteinander verzahnt.