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SPD und Grüne beharken sich

Özdemir spricht von Profillosigkeit - Friedrich: Besoffen von Umfragewerten

Stuttgart (lsw) - Zwischen den potenziellen Koalitionspartnern SPD und Grüne kracht es gewaltig. Nachdem Grünen-Bundeschef Cem Özdemir die Südwest-SPD als völlig profillos kritisiert hatte, schlug SPD-Generalsekretär Peter Friedrich zurück. „Offensichtlich machen die Umfragewerte Herrn Özdemir besoffen“, sagte Friedrich gestern.
Er finde es seltsam, dass Özdemir die Regierungsoption Rot-Grün „kaputtredet“, bevor sie Wirklichkeit werden könnte. SPD und Grüne liegen laut einer aktuellen Umfrage mit je 24 Prozent gleichauf, haben derzeit die Mehrheit im Südwesten und könnten CDU und FDP ablösen. Özdemir sagte zu der Umfrage: „Wir sind realistisch genug zu wissen, dass nicht alle Stuttgart-21-Gegner überzeugte Grüne sind.“ Die Grünen müssten versuchen, mehr Wähler an sich zu binden und „dauerhafte Grünen-Wähler aus ihnen zu machen.“ Die früheren Außenseiter-Themen der Grünen seien in die Mitte der Gesellschaft gerückt, allen voran Ökologie und Klimaschutz, aber auch Bildungsgerechtigkeit. Özdemir erklärte weiter: „Man fragt sich: Was ist der spezifische Beitrag der SPD in Baden-Württemberg?“ Die Grünen seien die einzigen, die den Angriff gegen CDU und FDP organisierten. Außerdem hatte der Grünen-Politiker kritisiert, dass die SPD für das Bahnprojekt Stuttgart 21 eintritt. Die SPD sei so unbedeutend, dass sie noch nicht einmal in den Dialog zwischen Befürwortern und Gegnern einbezogen werde.

Dem hielt der SPD-Generalsekretär entgegen: „Wie gut Özdemir in die Gespräche eingebunden ist, zeigt, dass er nicht weiß, dass Ulms Oberbürgermeister Ivo Gönner (SPD) mit am Tisch sitzen wird.“ Özdemir solle sich lieber besser informieren, bevor er für andere spreche.

Der Grünen-Chef vermied eine eindeutige Antwort auf die Frage, ob er es lieber hätte, dass die SPD bei Stuttgart 21 umschwenkt und für die Grünen koalitionsfähig wird oder dass die SPD den Bau weiter unterstützt und den Grünen Wähler zutreibt. Die Grünen seien derzeit die einzige Alternative. „Die Stimme für die anderen ist eine Stimme für eine Große Koalition.“ Özdemir plädiert für eine grundlegende Diskussion über das Bahnprojekt. Nötig sei jetzt die Überprüfung aller Fakten. Er glaube, dass das auch im Interesse von von Ministerpräsident Stefan Mappus liege.

 

Artikel vom 04.09.2010 © Eßlinger Zeitung

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