Zentralrat begrüßt neues ungarisches Gesetz

Berlin (dpa) - Das neue ungarische Gesetz zur Ahndung der Holocaust-Leugnung ist vom Zentralrat der Juden in Deutschland begrüßt worden. „Es ist ermutigend, dass der ungarische Staat sich nunmehr auch den innerhalb seiner Grenzen leider erstarkenden Judenhassern noch konsequenter in den Weg gestellt hat“, erklärte Generalsekretär Stephan Kramer. Vor dem Hintergrund des wachsenden und zunehmend auch gewalttätigen Hasses gegen Sinti und Roma müsse dieses Gesetz Signalwirkung gegen jede Form von Fremdenfeindlichkeit und Rassismus haben. In Ungarn steht das Leugnen des Holocausts von April an unter Strafe. Staatspräsident Laszlo Solyom unterzeichnete jüngst das Gesetz. Der Zentralrat hoffe, „dass das neue Gesetz nicht nur beim Kampf gegen die Leugnung und Verharmlosung des nationalsozialistischen Mordes an sechs Millionen Juden behilflich sein wird, sondern zum Schutz der Demokratie in Ungarn schlechthin beitragen kann“, so Kramer.

Artikel vom 17.03.2010 © Eßlinger Zeitung

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