„Allparteienkoalition“ für die Kultur

Zustimmung aus den Reihen der FDP: Bernd Neumann soll weitermachen

Von Wilfried Mommert

Berlin - Bernd Neumann kann „Rente mit 67“ vermutlich ignorieren und in eine neue Runde gehen, wenn er will und die neue schwarz-gelbe Bundesregierung auf ihn setzt. Schlechte Arbeit hat der Kulturstaatsminister jedenfalls nicht gemacht, und viele Künstler wie Senta Berger, die ansonsten mehr der SPD zugeneigt ist, sehen das genauso. Angela Merkel muss sich noch entscheiden, ob sie das Büro im Kanzleramt dem erfahrenen Fährmann wieder zur Verfügung stellt, der neue Koalitionspartner FDP jedenfalls hat Neumann am Montag schon sein Vertrauen ausgesprochen. Der ebenso angesehene wie geschickt agierende Vorsitzende des Bundestagskulturausschusses, Hans-Joachim Otto (FDP), der ebenfalls weitermachen will, spricht das klar und deutlich aus: „Neumann hat einen guten Job gemacht und ich werde nicht an seinem Stuhl sägen“.

Auch der Deutsche Kulturrat, die Spitzenorganisation der Bundeskulturverbände, plädierte für ein Verbleiben Neumanns im Amt. „Die Wahl eines Politprofis hat sich für die Kultur ausgezahlt, trotz mancher erster Skepsis in einigen Künstlerkreisen“, sagte Geschäftsführer Olaf Zimmermann.

Dass Neumann und Otto auch ein Staatsziel Kultur im Grundgesetz befürworten im Gegensatz zur Kanzlerin und wohl auch der bisherigen Unionsmehrheit in der Frak­tion, dürfte bei den anstehenden schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen noch eine wichtige Rolle spielen. Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle hat das auf seine Fahnen geschrieben. Die Union wird diese „Kröte“ im Interesse eines schnellen Koalitionsvertrages vermutlich schlucken - allzu weh tut sie auch nicht, und die Verhandlungsmasse wird dadurch für sie flexibler, wenn sie hier Entgegenkommen zeigt. Da wird es andere Stolpersteine geben wie die Bildungspolitik, wo die Union im Gegensatz zur FDP in erster Linie die Länder in der Verantwortung sieht.

Bevorstehende Sparrunden

Allerdings könnte sich das parlamentarische Kräftespiel für Neumann etwas verändern, da er sich jetzt einer deutlicheren Opposition gegenübersieht. Aber darin hat der Neumann Übung. „Ich habe bei fast allen meinen Vorhaben alle anderen Parteien einbezogen und am Ende mehr Unterstützung als nur aus den Koalitionsreihen erhalten“, sagte er. An dieser „Allparteienkoalition für die Kultur“ wolle er auch weiterhin festhalten, sollte er das Amt wieder übernehmen. Und angesichts der vermutlich bevorstehenden kräftigen Sparrunden dürfte der Wind in der Kulturpolitik auch rauer werden.

Doch Neumann vertraut darauf, dass bei seinem im Vergleich zu anderen Ministerien relativ kleinen Kulturetat für „dicke Sparmaßnahmen“ nicht viel zu holen ist und sein 1,1 Milliarden-Etat kaum Federn lassen muss. Aber Neumann solle einen „Notfallfonds Kultur“ für besonders notleidende Kommunen anstreben, hat der Deutsche Kulturrat jetzt vorgeschlagen.

Weitere Schwerpunkte in der nächsten Wahlperiode dürften das Urheberrecht im Internet, die Filmförderung und die Probleme mit dem Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses als Humboldt-Forum sein. Hier muss Neumann möglichst bald Flagge zeigen, da er oberster Dienstherr einer der künftigen Hauptnutzer der vom Bund und den Ländern getragenen Stiftung Preußischer Kulturbesitz ist.