THEMA DES TAGES

Unglaubwürdig

Von Markus Bleistein

Das Geschacher in der SPD um die Rente mit 67 verheißt nichts Gutes. Denn Franz Müntefering, der diese bittere Pille den Arbeitnehmern einst mitverabreichte, hat ja recht. Wer jetzt nicht auf die Finanzierbarkeit der Rentenkassen achtet, verlagert das Problem in noch höherem Maße auf die jüngere Generation. Es ist einfach so, dass wir immer älter werden und es ist auch so, dass immer weniger Junge Beiträge zahlen. Daraus jetzt nicht die Konsequenz zu ziehen und das Rentenalter schrittweise zu erhöhen, ist Augenwischerei. Dass es für die SPD schwierig ist, ihrer Klientel das höhere Renteneintrittsalter zu verkaufen: Geschenkt. Dass SPD-Chef Sigmar Gabriel jetzt einen Formelkompromiss findet, um den Fraktionschef Franz-Walter Steinmeier nicht alt aussehen zu lassen, dient nicht der Glaubwürdigkeit der SPD. Bislang dachte man, die Kombination aus Verschieben von Entscheidungen und Formelkompromissen sei vor allem ein Kennzeichen der schwarz-gelben Bundesregierung. Doch auch in der SPD scheint das bequeme Herummogeln um freudlose Botschaften fröhlich Urständ zu feiern. Nun ist man in der Opposition in der komfortablen Situation, keine unpopulären Entscheidungen treffen zu müssen. Doch die Bürger sind nicht so einfältig. Sie sehen, was die SPD tut. Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit. Und die Wirklichkeit unserer demographischen Entwicklung wird voraussichtlich noch viel härtere Einschnitte in das Rentenniveau notwendig machen als bislang angenommen.