THEMA DES TAGES

Am Scheideweg

Von Rasmus Buchsteiner

„Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung“ - so steht es im Grundgesetz. Ein Aufgabenprofil, das Angela Merkel in den vergangenen Monaten kaum erfüllt hat. In der schwarz-gelben Koalition ist sie moderierende Kanzlerin geblieben, wie zuvor im Bündnis mit der SPD. Getöse und Machtworte sind ihr fremd. Sie ist eine Chefin, die lange abwartet, bevor sie sich festgelegt. Wirklich resolut hat man Merkel 2010 nur selten erlebt. Etwa, als es darum ging, die Rettungspakete für den Euro und für Griechenland durch den Bundestag zu bringen. Oder als sie nach der NRW-Wahl die schwarz-gelben Steuerentlastungspläne auf Eis legte. Ansonsten regiert purer Pragmatismus. Die klare Handschrift von Union und FDP ist bisher nicht zu erkennen. Will Merkel den weiteren Absturz in den Umfragen vermeiden, muss sie umsteuern. Ihre Koalition steht am Scheideweg. Der Herbst wird zum Stresstest für Schwarz-Gelb. Zahlreiche Reformvorhaben stehen zur Entscheidung - von der Bundeswehr über Hartz IV bis hin zum Energiekonzept. Vieles ist insbesondere in der Union hoch umstritten. Und es dürfte schwierig werden, sollte es Merkel weiter nur beim Moderieren belassen. An ihr wäre es jetzt, die Richtlinien zu bestimmen, mit mutigen Festlegungen voranzugehen und dann auch das eigene Lager mitzunehmen. Eine Kanzlerin, die sich festlegt, und eine Koalition, die zur Sacharbeit zurückkehrt und ihre Politik gut begründen kann - so könnte Union und FDP der Neustart gelingen.