THEMA DES TAGES

Viele Fragen offen

Von Andreas Herholz

Ein gezielter Bonus für die Bildung der Kleinsten. Kinder von Hartz-IV-Empfängern sollen eine bessere Förderung erhalten. Höchste Zeit, dass Arbeitsministerin Ursula von der Leyen konkret wird und ein interessantes Modell auf den Tisch legt. Schließlich hat das Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber dringend aufgetragen, Hartz IV in diesem Punkt bis Anfang 2011 zu korrigieren und so auszugestalten, dass es mit dem Grundgesetz vereinbar ist: Der Bildungsbedarf der Kleinsten aus sozial schwachen Familien muss stärker bei den Leistungen berücksichtigt werden. Musikunterricht, Nachhilfe, Zoobesuch oder Schwimmbad - eine Chipkarte soll künftig dafür sorgen, dass die staatliche Hilfe sinnvoll und zielgerichtet eingesetzt wird. Eintrittskarte und Unterrichtshonorar statt Bargeld: Der Ansatz klingt vernünftig, von der Leyens Absicht, die staatlichen Fördermillionen in die richtige Richtung zu steuern, plausibel. Doch bleiben jede Menge offener Fragen. Der bürokratische Aufwand dürfte immens sein. Die Kommunen haben bereits angekündigt, dass sie nicht daran denken, die Kosten zu übernehmen. 200 Euro pro Jahr - wie viel Bildung und Kultur ist dafür überhaupt möglich? Wer bitte entscheidet darüber, welcher Unterricht, welche Nachhilfe oder welche Sportstätte mit der Chipkarte besucht werden kann? Und was sagen die Karlsruher Richter zu diesem Modell? Man darf gespannt sein, wie die Ministerin all diese offenen Fragen und Probleme beantworten und lösen will. Viel Zeit bleibt ihr dafür nicht mehr.