THEMA DES TAGES

Strenger Maßstab

Von Andreas Herholz

Deutschland ganz vorn mit dabei, auch bei den Rüstungsexporten. Waffen made in Germany sind gefragt, besonders, wenn es sich um hochwertige U-Boote und Panzer handelt. High-Tech Kriegsgerät aus Deutschland hat weltweit Konjunktur. Zwar haben sich die Waffengeschäfte seit 2005 mehr als verdoppelt, dennoch erhält die Bundesregierung im Vergleich mit anderen Ländern selbst von Friedensforschern noch vergleichsweise gute Noten. Schließlich werden Waffen vorzugsweise an NATO-Partner wie die Türkei oder Griechenland geliefert. Großaufträge wie U-Boote oder schwere Panzer schlagen natürlich besonders zu Buche. Und die deutschen Ausfuhrbestimmungen sind im Vergleich zu denen anderer Partner besonders streng. Manches Nachbarland wie zum Beispiel Frankreich nimmt es mitunter nicht so genau, wenn es um die Ausfuhr von Waffen in Krisengebiete nach Afrika oder Nahost geht. Dennoch: Deutschland muss nicht zuletzt wegen seiner besonderen historischen Verantwortung einen besonders strengen Maßstab anlegen. Dass deutsches Kriegsgerät ausgerechnet auch an den Iran geht, der offen das Existenzrecht Israels in Frage stellt und an seiner atomaren Bewaffnung arbeitet, ist eine Grenzüberschreitung. Dass Griechenland trotz desolater Haushaltslage teure U-Boote geliefert bekommt, bedarf ebenfalls einer Prüfung. Jede Menge Arbeit nicht nur für den neuen Außenminister, der sich das Thema Abrüstung ganz oben auf seine Agenda geschrieben hat. Kommentieren Sie diesen Artikel bei ez-online.de.