Job-Motor oder Drogen-Zentrum?

Streit um geplantes Großgefängnis in Rottweil - In Bürgerinitiative gibt es plötzlich unzählige Kelten-Fans

Von Marc Herwig

Rottweil - Ein Großgefängnis hätte wohl niemand gern in direkter Nachbarschaft. In Rottweil formieren sich die Bürger deshalb zum Widerstand, denn vielen wird beim Gedanken an die 600 Kriminellen angst und bange. Eine Bürgerinitiative warnt vor Gefahren durch Freigänger und vor der Verschandelung eines Naturschutzgebiets, mehr als 6500 Menschen in der 25 000-Einwohner-Stadt hat die Initiative hinter sich gebracht.

Die Stadtverwaltung um OB Ralf Broß (parteilos) erlebt derweil eine Schlappe nach der anderen: Die Rathausspitze will den neuen Knast - doch alle vorgeschlagenen Standorte dafür hat das Land abgelehnt. Nach Ostern dürfte die endgültige Entscheidung fallen. Das Großgefängnis in Rottweil ist Teil des Plans „Justizvollzug 2015“ der Landesregierung. 13 kleine Gefängnisse sollen geschlossen und durch wenige große Vollzugsanstalten ersetzt werden. Das spart Geld.

Ein neues Großgefängnis mit 500 Plätzen in Offenburg ist 2009 fertiggestellt worden. Die zweite, fast baugleiche JVA in Rottweil, sollte 2014 oder 2015 stehen. Aber der Zeitplan wankt. Seit einem Jahr ist in der Standortsuche der Wurm drin: Mitte der 1970er Jahre fassten Land und Stadt den Standort „Stallberg“ ins Visier. Die meisten Bürger hatten sich im Laufe der Jahrzehnte mit dem Plänen abgefunden, Proteste gab es nicht. Ende 2008 stellten Experten aber fest, dass der Boden nicht tragfähig für die große Anstalt wäre. Danach wurde der Standort „Esch“ ins Auge gefasst, aber dort wehrten sich die Bürger, der Gemeinderat lehnte ab. Der nächste Standort war „Mittelberg“, doch das Gelände gehört 30 verschiedenen Besitzern, und das Land fürchtete komplizierte Verhandlungen. Dann kam der Standort „Hochwald“ ins Gespräch, der war dem Land nicht eben genug. Jetzt geht es um das „Bitzwäldle“ - kaum war der Name jedoch gefallen, fanden Denkmalschützer dort vor einigen Wochen Keltengräber.

In der Bürgerinitiative gibt es seitdem unzählige Kelten-Fans. Denn wenn das „Bitzwäldle“ wegen des Denkmalschutzes tatsächlich nicht bebaut werden dürfte, dann wäre das Projekt Großgefängnis in Rottweil wohl endgültig gescheitert. „Wir haben nicht noch mehr Standorte, die wir dem Land vorschlagen könnten“, sagt OB Broß. Dabei wäre die JVA wichtig, um Rottweil als Justizstandort im Mittleren Schwarzwald zu stärken, glaubt der Rathauschef, der die Mehrheit im Gemeinderat auf seiner Seite hat.

Die Gegner finden das Projekt in seinen Dimensionen trotzdem völlig übertrieben. „Das wird ein 600-Insassen-Gefängnis in einem Dörfchen mit 600 Einwohnern“, sagt Ursula Berner, die Sprecherin der Bürgerinitiative, die im Nachbarort Neukirch lebt. „Das ist einfach unverhältnismäßig.“ Die Anwohner fürchten nicht nur um ihre Sicherheit etwa durch Drogen, sondern auch um ihre Wohnqualität. Hunderte Autos und Lieferwagen würden jeden Tag zur JVA fahren, sagt Berner. „Und durch die Arbeitsplätze für Inhaftierte sind sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze im Umland gefährdet.“

Auch die Gerichte in der Region würden sich insgeheim freuen, wenn es mit dem Großgefängnis erstmal nichts würde und die vielen kleinen Anstalten noch eine Zeit lang weiterbestehen würden. Bislang sitzen Angeklagte vor Gerichtsverhandlungen in Tübingen, Hechingen, Oberndorf oder Villingen-Schwenningen oft im Gefängnis direkt neben dem Gerichtsgebäude. „Durch die neue JVA werden die Entfernungen deutlich größer. Da können sich Hauptverhandlungen gerade im Winter schnell verzögern, weil die Gefangenen zu spät eintreffen“, sagt Martin Tolk, Präsident des Landgerichts Hechingen.

Jetzt warten erstmal alle bis Mitte oder Ende April das Gutachten über die Bedeutung der Keltengräber vorliegt. Sollte das Gefängnis tatsächlich nicht gebaut werden dürfen, stünde das Land mit leeren Händen da und müsste überlegen, in welcher Nachbarstadt die Standortsuche von vorne losgehen soll. Aber soweit denkt im zuständigen Finanzministerium zumindest offiziell noch niemand. „Wir warten jetzt erstmal diese Untersuchungen ab“, sagte ein Sprecher.