Teure Schlaglöcher

Harter Winter belastet öffentliche Haushalte - 75 Kilo Salz pro Meter Autobahn

Allein das Räumen und Streuen auf den Autobahnen schlug mit mehr als 15 Millionen Euro zu Buche, sagte Ministerin Tanja Gönner (CDU) gestern in Ulm. Dieses Geld bekommt das Land vom Bund erstattet. Aus der eigenen Tasche muss es aber das Zuschütten von Schlaglöchern auf Landesstraßen bezahlen. Dafür muss es nach ersten groben Schätzungen mindestens fünf bis zehn Millionen vorsehen.

„Neben dem enormen personellen Aufwand zieht dieser Winter eine große finanzielle Belastung nach sich“, beklagte Gönner in ihrer Winterdienst-Bilanz. Die ersten Frühlingsboten hätten besonders an bereits zuvor beschädigten Fahrbahnbelägen kleine und große Schlaglöcher ans Licht gebracht. Aber: „Einen vollständigen Überblick über die Frostschäden werden wir erst Ende April nach Ende der Frostperiode haben“, sagte die Ministerin.

Auch auf die Kommunen kommen erheblich mehr Kosten zu als in den vergangenen Jahren. Die Kosten für Personal, Material, Energie und die Sanierung der Straßen werde sich auf einen dreistelligen Millionenbetrag belaufen, sagte Städtetags-Sprecher Manfred Stehle. „Das trifft die Kommunen in einer Zeit, in der die kommunalen Haushalte ohnehin schon in Schieflage sind.“ Es werde schwierig sein, das alles zu leisten. Doch gerade die Sanierung der Straßen dulde aus Sicherheitsgründen keinen Aufschub. Dies werde zulasten anderer kommunaler Leistungen gehen, unkte Stehle.

„Der lange und harte Winter führte bei uns in diesem Jahr bei den Winterdiensten zu Superlativen“, sagte Gönner. Allein auf den Autobahnen im Land sind mehr als 75 000 Tonnen Salz gestreut worden. Auf jedem Meter Autobahn landeten durchschnittlich 75 Kilogramm Salz, das ist doppelt so viel wie im langjährigen Durchschnitt und zehn Prozent über dem Spitzenverbrauch von 68 000 Tonnen Salz im Winter 2004/05. Auf Bundes-, Land- und Kreisstraßen seien nach einer groben Schätzung weitere 400 000 Tonnen Salz verteilt worden.

Die Kommunen hätten noch mehr Salz gebraucht. Aus Salzmangel mussten sie teilweise den Winterdienst einschränken. „Ich hab ein gewisses Verständnis dafür, wenn Kämmerer einer unter Finanznot leidenden Kommune Salzvorräte als gebundenes Kapital ansieht“, sagte Gönner. Allerdings müsse auch immer die Verkehrssicherheit gewährleistet bleiben. Sie sprach sich zugleich gegen eine Landesreserve an Salz aus. Dies sei schließlich mit der Verwaltungsreform auf die Kommunen übertragen worden. Das Land bevorratet entlang der Bundesautobahnen 38 000 Tonnen Salz. Diese riesige Menge brachten die Mitarbeiter der 15 Autobahnmeistereien im Land mit ihren Räumfahrzeugen an 86 der vergangenen 90 Tage aus. „Sie waren damit über drei Monate nahezu im Dauereinsatz“, sagte Gönner und bedankte sich zugleich dafür. Mehr als 120 000 Stunden verbrachten die Mitarbeiter damit, Autobahnen zu streuen und zu räumen. Sie häuften dabei 25 000 Überstunden an. Im strengen Winter 2005/06 waren sie 90 000 Stunden im Einsatz.

Auch wenn die Mitarbeiter in den nächsten Wochen vermutlich nicht mehr ausrücken müssen: Die Arbeit bleibt, denn sie müssen nun die Straßen kitten. Kleine Frostschäden an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen werden von den unteren Verwaltungsbehörden, den Land- und Stadtkreisen mit ihren Straßenmeistereien repariert. Für die Bundes- und Landstraßen erhalten sie von Bund, Land und Kreis jährlich 13 Millionen. Für größere Reparaturen sind die Regierungspräsidien zuständig. Insgesamt stehen 2010 zum Erhalt der Landesstraßen 70 Millionen bereit. In den Erhalt der Bundesfernstraßen werden voraussichtlich 160 Millionen investiert.