Große Pläne für die Mozartschule

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Die Schullandschaft in Neuhausen wollen die Gemeinderäte weiterentwickeln. Ganz weit oben auf ihrer Prioritätenliste steht die Neuorganisation der Grundschule. Im Gespräch sind die Erweiterung der Mozartschule oder ein Neubau. Auf der Grundlage der Haushaltsreden der Fraktionen hat die Verwaltung nun die kommunalpolitischen Ziele der Gemeinde zusammengefasst.

Das Papier umfasst einen Schulentwicklungsplan für die Gemeinde. Denn auch in der Friedrich-Schiller-Schule, die seit 2016 Gemeinschaftsschule ist, stehen Veränderungen an. Dort werden eine Mensa und naturwissenschaftliche Räume geplant. Getrennt nach den Teilhaushalten haben die Mitarbeiter der Verwaltung dringend anstehende Aufgaben zusammengefasst. In dem Papier enthalten ist auch die Haushaltsstrukturkommission, die als feste Einrichtung erhalten bleiben soll. Deren Vertreter untersuchen Sparpotenziale, die dringend nötig sind. Denn auch in diesem Jahr bleibt die Gewerbesteuer mit knapp sieben Millionen deutlich unter dem Planansatz von neun Millionen Euro. Deshalb werden auch die Steuern erhöht.

Perspektive für neue Arztpraxen

Dennoch liest sich die Liste der geplanten Projekte eindrucksvoll. Ein weiteres wichtiges Anliegen ist die Stärkung des Einzelhandels und des Wirtschaftsstandorts. „Die Kaufkraftbindung soll bis 2020 nicht abnehmen“, heißt es in dem Papier. In diesem Zuge soll die Tiefgarage im Ochsengarten saniert werden. Wenn die S-Bahn kommt, will die Kommune neue Parkplätze schaffen. Weil in Neuhausen einige Arztpraxen geschlossen wurden, legen die Gemeinderäte darauf ihr besonderes Augenmerk. „Anwerbung neuer Ärzte“ ist ebenso geplant wie die Schaffung attraktiver Praxisräume. Im Zuge des Neubaus eines S-Bahnhofs will die Gemeinde auf diesem Areal ein großes Ärztezentrum ansiedeln.

Den Lärm wollen die Neuhausener ebenfalls in den Griff bekommen. 2017 wollen die Gemeinderäte weitere Schritte erarbeiten, wie das gelingen kann. Vor allem soll nachts die zulässige Geschwindigkeit auf 30 Stundenkilometer reduziert werden. Bis 2012 soll ein Verkehrsstrukturplan erstellt werden. Um herauszufinden, was sich die Bürger wünschen, ist 2017 ein Beteiligungsprozess geplant. Außerdem soll es auch in Neuhausen einen Bürgerbus geben, der es gerade weniger mobilen Menschen ermöglicht, Geschäfte, Ärzte oder Restaurants in der weit verzweigten Filderkommune zu erreichen. 2017 stehen erste Vorbereitungen auf dem Plan. 2018 will der Bürgerbusverein das Projekt dann im Gemeinderat vorstellen. Für die Zusammenfassung der Verwaltung gab es Lob von Freien Wählern und CDU. Dietmar Rothmund (SPD) enthielt sich in der Abstimmung als einziger der Stimme, weil er sich eine Bürgerinformation zum Etat gewünscht hätte. „Vorberatungen nichtöffentlich zu machen, halte ich für falsch“, begründete der Gemeinderat seine Skepsis. Es gehe darum, den Bürgern die Entscheidungen zu vermitteln.

Mehr Transparenz und öffentliche Vorberatungen hätte sich auch Gabriele Probst (Initiative Grüne Liste) gewünscht. „Schweren Herzens“ stimme ihre Fraktion dem Papier zu, denn es seien Punkte enthalten, die sie nicht mittragen könnten - etwa die Pläne für eine Westumfahrung. Das Tempolimit, das die CDU beantragt hatte, hält sie für richtig. „Es sollte nicht nur die Esslinger und die Kirchstraße umfassen, sondern auch die Plieninger, Scharnhäuser und Wilhelmstraße umfassen.“