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Von Christian Dörmann

Wer anderen etwas wegnimmt, macht sich keine Freunde. Der Esslinger Gemeinderat weiß, wovon die Rede ist, weil jede Einsparung oder Abgabenerhöhung, die er sanktioniert, sogleich zu Protesten führt. Höhere Steuern? Da verlieren Unternehmen das Vertrauen in die Stadt, sagt die IHK, und wendet sich gegen die Erhöhung. Auch die Hoteliers protestieren, weil sie von einer Bettensteuer naturgemäß wenig halten. Ein Bad schließen? Das geht gar nicht, heißt es in Berkheim oder anderswo, je nachdem, um welches Bad es geht. Die Liste der widerstreitenden Interessen ließe sich fortsetzen.

Da kann man sich als Kommunalpolitiker wegducken, um Ärger aus dem Weg zu gehen, oder man stellt sich mit breiter Mehrheit dem Unvermeidlichen. Das haben viele Stadträtinnen und Stadträte gestern in respektabler Weise getan - zumindest vom Grundsatz her, denn die letztlich bindenden Einzelentscheidungen stehen ja noch aus.

Um gut neun Millionen Euro soll der Esslinger Haushalt jährlich entlastet werden, damit das Planwerk nicht aus dem Ruder läuft. Diese Summe errechnet sich aus einem Blick in die Zukunft, die sich dann an die Prognose hält oder auch nicht. Deshalb erscheinen besagte neun Millionen Euro durchaus etwas willkürlich. Es ist also ratsam, den 101 Punkte umfassenden Sparkatalog jeweils mit der realen Zukunftsentwicklung abzugleichen. Dazu gehört als ganz wesentlicher Aspekt eine belastbare Aufstellung über die Kosten für Brücken-Neubauten oder -Sanierungen. Bis dato bewegt man sich noch überwiegend im konzeptionellen Bereich.

Verwaltung und Gemeinderat verteilen die Last der Grausamkeiten auf viele Schultern. Das ist vom Prinzip her richtig, weil wir ja alle auch durch unsere Ansprüche an den Kosten beteiligt sind. Da stünde es der Verwaltung aus Gründen der Akzeptanz gut an, mit gutem Beispiel voran zu gehen. Wenn aber ausgerechnet im Etat des Oberbürgermeisters eine Deckungslücke von 50 000 Euro klafft, dann ist das alles andere als vorbildlich, sondern höchst peinlich.