Demokratie-Gurke für Radolfzell, Rose für Rottweil

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Stuttgart (dpa/lsw) - Der Verein „Mehr Demokratie“ hat der Stadt Radolfzell für ihren Umgang mit der Bürgermeinung zu einem Großprojekt die Demokratie-Gurke verliehen. Bei einem Bürgerentscheid hatten sich zwar 53 Prozent gegen die 24 Millionen Euro teure Seetorquerung - eine Unterführung - ausgesprochen. Die Abstimmung scheiterte aber, weil damals 100 Stimmen zu wenig abgegeben wurden. Rein rechtlich sei das Vorgehen der Stadt gedeckt. Aber Großprojekte gegen den Mehrheitswillen der Bürger durchzudrücken, „beschädigt nachhaltig das Vertrauen in die Demokratie“, sagte Geschäftsführerin Sarah Händel am Donnerstag.
Rottweil hingegen bekommt für bürgerfreundliches Verhalten bei der Standortsuche für ein Großgefängnis die Demokratie-Rose. Nachdem sich Widerstand gegen das Projekt regte, sei dort eine Begleitgruppe mit allen Initiativen ins Leben gerufen worden. Händel bezeichnete das Verfahren dort als „sehr bürgernah“. Mit dem Bürgerentscheid, der pro Gefängnis ausging, sei Rottweil vorbildlich mit dem aufkommenden Konflikt umgegangen.
Wie Kommunen mit herausfordernden Abstimmungen der Bürger Konflikte befrieden können, habe sich in Au bei Freiburg und Eisingen bei Pforzheim gezeigt, berichtete „Mehr Demokratie“: Jeweils über 60 Prozent hätten sich für den Bau von Flüchtlingsheimen ausgesprochen.
Im Jahr 2015 haben laut Verein Bürgerinitiativen 27 Bürgerbegehren angestoßen, 19 Mal durften Bürger an der Urne ihr Votum in der Sache abgeben. Die Zahlen lägen im Schnitt der vergangenen Jahre, hieß es. Ende 2015 wurden vom Landtag die Hürden für direkte Demokratie gesenkt.