Um Staus an den Grenzübergängen zu vermeiden, sollen Automaten Nicht-EU-Bürgern die Mehrwertsteuer zurückerstatten. Foto: dpa - dpa

Konstanz (dpa/lsw) - Wenn Nicht-EU-Bürger in Deutschland einkaufen, bekommen sie die Mehrwertsteuer zurück. Dafür erhalten sie in den Geschäften einen Ausfuhrkassenzettel - der wegen seiner Farbe umgangssprachlich auch grüner Zettel genannt wird -, den sie wiederum beim Zoll vorlegen müssen. Das sorgt in den Städten der Grenzregion und vor den Grenzübergängen regelmäßig für Staus und lange Schlangen. Ein automatisiertes Verfahren könnte dem nach Angaben der Industrie- und Handelskammer Hochrhein-Bodensee Abhilfe schaffen.
Derzeit würde noch die geeignetste Art der Abwicklung geprüft, sagte Hauptgeschäftsführer Claudius Marx. Ein wichtiger Punkt sei beispielsweise die Logistik vor Ort. „Wenn die Automatisierung am Zollübergang stattfindet, hätte man nach wie vor das Problem, dass jeder Schweizer, der nach Hause fährt, am Zoll anhalten, das Auto Parken und an den Automaten gehen muss. An vielen Zollübergängen haben wir aber nicht die Infrastruktur dafür.“
Denkbar sei eine App für das Smartphone. „Das will aber alles entwickelt, getestet und ausgeschrieben sein.“ Er gehe daher nicht davon aus, dass ein automatisiertes Verfahren in naher Zukunft gestartet werden könne. „Wir hätten es zwar lieber heute als morgen“, sagte Marx. „Aber das wird Zeit brauchen.“
Das Land Baden-Württemberg hatte dagegen auf eine Bagatellgrenze von 50 Euro gesetzt. Doch die Bundesregierung erteilte der Forderung eine Absage: Eine solche Grenze könnte zu Wettbewerbsverzerrungen führen, teilte sie Mitte November mit. Es wäre nicht auszuschließen, dass Kunden ihre Einkäufe dann bei den sogenannten „Vollsortimentern“ bündeln würden - was zu Lasten der kleineren Einzelhändler ginge.