Boris Palmer will nicht OB werden

Auch nach der Absage des Grünen-Politikers für die Wahl 2012 kann die Stuttgarter CDU keinesfalls aufatmen

Stuttgart - Im Herbst 2012 findet in Stuttgart die Oberbürgermeisterwahl statt. Jetzt nimmt das Kandidatenkarussell Fahrt auf: Der Grünen-Politiker Boris Palmer hat erklärt, definitiv nicht anzutreten. Die Absage des vermeintlich ärgsten Konkurrenten von Amtsinhaber Wolfgang Schuster dürfte die Christdemokraten jedoch nur kurz aufatmen lassen. Sie haben mit sich selbst zu tun: Wie und mit wem die Hauptstadt-CDU den Chefsessel verteidigen will, ist völlig unklar.

Von Elke Hauptmann

Palmer schließt eine Kandidatur als Oberbürgermeister in Stuttgart 2012 endgültig aus. Damit seien alle Spekulationen beendet, sagte der Tübinger Rathauschef einer Lokalzeitung und gab familiäre Gründe für seine Entscheidung an. Es schmeichle ihm zwar, dass die Medien ihn ein ums andere Mal in die Kandidaten-Rolle schrieben, s o der 37-Jährige. Doch die Journalisten hätten die Rechnung ohne ihn gemacht. „Ich plane meine Amtszeit bis 2014 in Tübingen, bis dahin bin ich gewählt.“ Da der 37-Jährige als überaus ambitioniert gilt, schließen Parteifreunde nicht aus, dass der erklärte Rücktritt von der Fast-Kandidatur nur vorläufig ist. Viel wird davon abhängen, wie sich der Landtagsabgeordnete und Fraktionschef der Grünen im Rathaus, Werner Wölfle verhalten wird. Bislang winkt er, der im Sommer zum Stuttgarter Sozialbürgermeister gewählt werden soll, demonstrativ ab.

Bleibt Palmer bei seinem Nein, hat die CDU in Stuttgart ein Problem vom Hals - selbst in den eigenen Reihen war die Befürchtung groß, der erklärte Stuttgart-21-Gegner hätte die Wahl aus dem Stand heraus gewinnen können. Dennoch bleibt die Lage für die hiesige Union angespannt. Geradezu ängstlich blickt sie dem Urnengang entgegen. Denn sie weiß selbst nicht recht, wen sie ins Rennen schicken soll. Amtsinhaber Wolfgang Schuster weigert sich bislang beharrlich zu erklären, ob er, dann 63-jährig, noch einmal antreten wird oder nicht. Politische Gegner spötteln, er setze darauf, dass ihn die Stuttgarter wieder lieb haben werden, sobald hinter dem Hauptbahnhof ein großes Bauloch klafft. Dabei ist es gerade das umstrittene „Jahrhundertprojekt“ Stuttgart 21, dass der CDU die Wähler weglaufen lässt. Die einst so stolze Hauptstadtpartei hat sich bis heute nicht von der Pleite bei der Kommunalwahl erholt - und ihr Frontmann ist angeschlagen. Schusters Agieren wird selbst in den eigenen Reihen zunehmend als glücklos empfunden: Er verstehe es immer weniger, Bürger, Gemeinderat und Parteifreunde für seine Ideen zu begeistern.

Mögliche Erben sind längst ausgemacht - Michael Föll, CDU-Kreisvorsitzender und Erster Bürgermeister, sowie Kulturbürgermeisterin Susanne Eisenmann. Beide hüten sich jedoch davor, zu früh den Arm zu heben. Aus gutem Grund: In der zerstrittenen Stuttgarter CDU gibt es gegen beide Vorbehalte. Der lachende Dritte könnte Christoph E. Palmer sein - dieser Name fällt häufiger, als es dem einstigen Parteichef und Ex-Staatsminister wohl lieb ist. Er, der nach der „Ohrfeigen-Affäre“ bei der OB-Wahl 2004 abtrat und als Berater in die Wirtschaft wechselte, hat sich seither konsequent rar gemacht in der Landeshauptstadt, hat aber noch immer gute Drähte in die Politik. Auch zum jetzigen Ministerpräsidenten Stefan Mappus, der sicher ein gewichtiges Wort bei der Kandidatensuche mitsprechen wird.

Aber auch CDU-Oberbürgermeister aus der Region werden als mögliche Kandidaten gehandelt. Fellbachs Stadtoberhaupt Christoph Palm zum Beispiel. Der Landtagsabgeordnete, der den Verzicht auf eine Kandidatur für die Wahl 2011 bereits verkündet hat, weist pflichtschuldig alle Ambitionen weit von sich. Doch der Rückzug ins Lokale könnte Kalkül sein. Parteifreunde sagen dem 43-Jährigen, der seit dem Jahr 2000 OB von Fellbach ist, eine große Karriere voraus. Als Anfang des Jahres über die Regierungsmannschaft von Ministerpräsident Stefan Mappus spekuliert wurde, fiel auch der Name Christoph Palm. Sollte der Sohn des früheren Justiz- und Innenministers Guntram Palm bei der Kabinettsumbildung im nächsten Jahr nicht zum Zug kommen, könnte er für die Stuttgarter zum Hoffnungsträger werden. Allerdings erscheint er einigen CDUlern als zu wenig großstädtisch - ein Makel, der auch auf Frank Nopper, den Backnanger OB, zutrifft, der ebenfalls als möglicher Kandidat gehandelt wird.