Stehende Ovationen für den Minister
FRICKENHAUSEN: 2500 Besucher wollen Karl-Theodor zu Guttenberg sehen - Soldaten „buddeln nicht nur Brunnen und winken“
Ein „Festtag“ für den Bundestagsabgeordneten Michael Hennrich, den Landtagsabgeordneten Jörg Döpper, den Landtagskandidaten Thaddäus Kunzmann und andere Christdemokraten, die noch nie einen so gewaltigen Andrang bei einer Parteiveranstaltung im Nürtinger Raum erlebt hatten. Hennrich hatte schon vor der Wahl versucht, zu Guttenberg in seinen Wahlkreis zu holen. Angesichts der vielen Anfragen hatte er aber verzichtet und dem Minister das Versprechen für einen Auftritt nach der Wahl abgenommen. Karl-Theodor zu Guttenberg hat Wort gehalten. Guttenberg, der am Sonntag noch in Afghanistan war, meinte schmunzelnd, dass er zum ersten Mal schon vor einer Rede Schnaps bekommen habe. Ob man ihm damit die Zunge lösen wolle?
Das war aber gar nicht nötig. Schnell kam er zu „sperrigen und unbequemen Themenkomplexen“. Das hält er für notwendig, man dürfe sich nicht nur an Wahltagen ausrichten. Wenn nur Partei- und Wahltaktik als Maßstab diene, führe dies zu Ermüdungserscheinungen beim Wähler, sagte er und erntete damit spontanen Beifall.
Der Besuch in Afghanistan habe ihn emotional berührt, sagt er. Entgegen der Meinung mancher Kommentatoren hält er es für die Pflicht des Bundesverteidigungsministers, sich die Realitäten nicht nur am bequemen Schreibtisch in Berlin erzählen zu lassen. Alle, die in Afghanistan Dienst tun, hätten ein Grundverständnis dafür, dass man zu Hause um die Richtigkeit des Einsatzes streite, aber nicht dafür, dass man ein politisch taktisches Spiel auf dem Rücken der Soldaten austrage. „Die Soldaten haben unsere Anerkennung verdient.“ Von dem Bild, dass die Soldaten dort „nur Brunnen buddeln und den Menschen zuwinken“ müsse man sich verabschieden. Die Frage sei vielmehr, was man mit dem Einsatz erreichen wolle. Eine Demokratie nach unseren Maßstäben sei Illusion und Träumerei. „Das werden wir nie erreichen.“ Auch die Durchsetzung der Menschenrechte und die Ermöglichung des Schulbesuchs seien nicht das oberste Ziel - „dann müssten wir uns in 60 anderen Ländern auch engagieren“.
Zu Hause vor den Kadi
Wichtig für zu Guttenberg: „Aus dieser Region darf es keine Gefährdung der internationalen Gemeinschaft und der Sicherheitslage geben.“ Wenn Afghanistan implodiere, dann implodiere auch das Nachbarland Pakistan, nicht weit davon entfernt liege der Iran. Deshalb müsse man versuchen, Stabilität herzustellen. Das könne man aber nicht mit THW-Geräten, denn dort herrsche Krieg. Es sei absurd, wenn man den Einsatz von Kriegsgerät nicht wünsche und einen Soldaten, der zur Waffe greife, zu Hause vor den Kadi zerre.
Selbstkritisch merkte er an, dass das Bild der bürgerlichen Koalition im letzten halben Jahr nicht so gewesen sei, wie sich das der Wähler vorgestellt habe. Eine der Baustellen, über die man sich auch in der CDU/CSU-Fraktion noch uneinig sei, „ist die ungemein wichtige Diskussion, wie die Bundeswehr in Zukunft aufgestellt sein soll“. Er verteidigte die Schrumpfung von 250 000 auf 165 000 Soldaten, die durch die verkürzte Wehrpflicht ohnehin schon ausgehöhlt sei. „Wir halten in der Bundeswehr Strukturen vor, die immer noch den Geist des kalten Krieges atmen.“ Die Bundeswehr der Zukunft dürfe sich nicht an der Kassenlage, sondern müsse sich an der Sicherheit orientieren.
Bei der Wehrpflicht müsse man eine Diskussion gestatten, die vor Jahren hätte geführt werden müssen. „Wer heute nicht mehr zur Bundeswehr will, der geht auch nicht hin.“ Man müsse aus der Not eine Tugend machen, damit junge Menschen freiwillig einen Dienst für ihr Land und die Gesellschaft leisten. Er denke dabei auch an Frauen.
Beifall und Bier
Der Minister kam auch auf die Diskussion über Thilo Sarrazin zu sprechen. Nachdem es Bravorufe gegeben hatte, sagte er, dass er Sarrazins Argumente nicht teile. Man müsse aber mit offenem Visier den Argumenten begegnen. Nach dem langanhaltenden Beifall bekam er das Bier, das er sich nach einer Stunde Redezeit gewünscht hatte. Zum Schluss erfüllte er zahlreiche Autogrammwünsche.



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