INTERVIEW JüRGEN ROSE, OBERSTLEUTNANT A. D.

„Westliche Demokratien missbrauchen ihre Streitkräfte“

ESSLINGEN: Der Publizist will die Truppe so schnell wie möglich aus Afghanistan holen und fordert Volksentscheide über Bundeswehreinsätze

 

 

 

 

 

Mit einem Schreiben, in dem Oberstleutnant Jürgen Rose darum bat, aus Gewissensgründen von seinen Aufgaben bezüglich des Afghanistankonflikts entbunden zu werden, sorgte er im März 2007 für Aufsehen. Heute kommt er zu einem Vortrag nach Esslingen. Im Gespräch mit EZ-Redakteurin Dagmar Weinberg erläutert Jürgen Rose wie es zu seinem Brief kam und wie er das Bundeswehr-Engagement in Afghanistan heute einschätzt. Was hat Sie zu ihrem Schreiben bewogen?

Rose : Als zuständiger Stabsoffizier im Wehrbereichskommando IV - Süddeutschland - habe ich mich geweigert, auf Befehl die Verlegung von Tanklastzügen der Bundeswehr nebst der benötigten Bedienungsmannschaften nach Afghanistan zu organisieren. In der dienstlichen Meldung an meinen Vorgesetzten hatte ich damals formuliert, dass ich es nicht mit meinem Gewissen vereinbaren kann, den Einsatz von Tornado-Waffensystemen in Afghanistan in irgendeiner Form zu unterstützen, da meiner Auffassung nach nicht auszuschließen ist, dass ich hierdurch kraft aktiven eigenen Handelns zu einem Bundeswehreinsatz beitrage, gegen den gravierende verfassungsrechtliche, völkerrechtliche, strafrechtliche sowie völkerstrafrechtliche Bedenken bestehen. Die tragischen Folgen eines der verheerendsten Luftangriffe im schmutzigen Krieg am Hindukusch am 4. September letzten Jahres in Kundus bestätigen mich vollauf in meiner damals getroffenen Gewissensentscheidung.

Welche Konsequenzen hatte dieser Schritt für Sie persönlich?

Rose : Meine Weigerung wurde Gegenstand bundesweiter Berichterstattung. Nicht zuletzt aufgrund der großen Publizität der Angelegenheit sowie mehrerer beim Bundesverfassungsgericht anhängiger Klagen gegen den Tornado-Einsatz entschied die zuständige militärische Führung umgehend, mich fortan „gewissenschonend“ in einer anderen Abteilung meiner Dienststelle einzusetzen. In meiner anschließenden „Dienstlichen Beurteilung“ habe ich freilich die wütenden Ressentiments von Seiten der Vorgesetzten zu spüren bekommen.

Die Bevölkerung lehnt den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan ab. Warum ignorieren die Regierung und selbst Parteien wie die Grünen den Willen des Volkes?

Rose : Gerade die Partei der Grünen hat sich doch im Jahre 1999 ganz an der Spitze der Kriegstreiber in der Berliner Republik positioniert, als nämlich die Bundeswehr im Verein mit den NATO-Verbündeten einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Jugoslawien führte und dabei auch unsere Verfassung brach. Fortan war in der Berliner Republik keine Rede mehr von der vormals so emphatisch betonten „Kultur der Zurückhaltung“, mit der die Deutschen ihre desaströse Politik der kriegerischen Mittel nach 1945 überwunden hatten. Seit dem Ende des Kalten Krieges werden, mit tatkräftiger Unterstützung durch das Bundesverfassungsgericht, die in der Charta der Vereinten Nationen kodifizierten Einschränkungen des Rechts zur militärischen Gewaltanwendung immer weiter ausgehöhlt. Gerade die in der NATO verbündeten westlichen Demokratien missbrauchen ihre Streitkräfte immer häufiger für Einsätze, die mangels völkerrechtlicher Mandate entweder keine hinreichende oder gar keine Rechtsgrundlage haben.

Sie sagen der Westen stehe in Afghanistan auf verlorenem Posten. Warum?

Rose : Als der Bundeswehreinsatz in Afghanistan begonnen wurde, sollte dieser laut Gerhard Schröder eben kein „militärisches Abenteuer“ sein. Man war sich damals einig, dass lediglich „zivil-militärische Zusammenarbeit“, Brunnenbohren, Schul- und Brückenbau unter der Obhut internationaler Schutztruppen, ein bisschen bewaffnete Entwicklungshilfe sozusagen, gefragt sei. Mittlerweile hat der Verteidigungs- oder besser Kriegsminister zu Guttenberg den wahren Sachverhalt, auf den Punkt gebracht, als er völkerrechtlich völlig korrekt kommentierte, „dass es sich in Teilen Afghanistans um einen nichtinternationalen bewaffneten Konflikt handelt“. Mit dieser Verlautbarung hat ein Teil der von Seiten mehrerer Bundesregierungen über Jahre geübten Praxis der Realitätsverleugnung ihr Ende gefunden.

Hat sich durch Guttenbergs Erkenntnis denn irgendwas geändert?

Rose : Ja, aber systematisch verschleiert wird nach wie vor, warum und zu welchem Zwecke Deutschland eigentlich Krieg in Zentralasien führt. Mit geradezu autistischer Sturheit wird nämlich bestritten, dass die NATO dort einen immer blutigeren Guerilla- und Kolonialkrieg auf dem Rücken und gegen die Mehrheit der afghanischen Bevölkerung führt. Verzweifelt klammern sich die Offiziellen im Berliner Regierungsbezirk weiterhin an ihre Parolen vom Friedens- und Stabilisierungseinsatz für die Demokratie, für die Menschenrechte, für die Freiheit und insbesondere für die Befreiung der afghanischen Frauen sowie vom Kampf gegen Terror und Drogen. In Wirklichkeit bestimmt die Imperialmacht USA die Agenda im Krieg. Dabei ist es den USA aus geostrategischer Interessenlage um die Einkreisung des „Schurkenstaates“ Iran, die Kontrolle und Einflussnahme auf die zentralasiatischen Republiken, des „eurasischen Balkans“, wie die Amerikaner es nennen, die Isolierung Russlands und die Eindämmung der aufstrebenden Supermacht China zu tun. Unter geoökonomischen Aspekten wiederum ist für das Imperium Americanum der Zugang zu den Energie- und Rohstoffressourcen Eurasiens sowie die Kontrolle über deren Transportwege unverzichtbar.

Was würden Sie der Bundesregierung raten, wenn Sie denn gefragt würden?

Rose : Zuallererst hätte die Bundesregierung entsprechend guter demokratischer Tradition den Willen des Souveräns in diesem Lande - und das ist das Volk - ernstzunehmen. Und das heißt, da mehr als drei Viertel der deutschen Bevölkerung dagegen sind, dass die Bundeswehr Krieg am Hindukusch führt und damit die Sicherheit der Bundesrepu­blik Deutschland gefährdet, die deutschen Truppen so schnell wie möglich nach Hause zu holen. Damit würde sich Deutschland übrigens keineswegs wie immer behauptet im Atlantischen Bündnis isolieren, denn die NATO-Partner Kanada und Niederlande haben bereits beschlossen, ihre Streitkräfte in diesem und im nächsten Jahr heimzuholen.

Soll man die Afghanen mit ihren auch vom Westen verur­sachten Problemen alleine lassen?

Rose : Ein Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan bedeutet ja nun keineswegs, dass man damit die Afghanen zwangsläufig im Stich ließe, denn selbstverständlich müsste die zivile und gewaltfreie Hilfeleistung für das Land mit umso größerer Intensität weitergehen. Über die Thematik der Bundeswehrmission am Hindukusch hinaus müsste aus meiner Sicht dringend die Problematik der internationalen Einsätze der Bundeswehr insgesamt angegangen werden. Da es schlicht nicht hinnehmbar ist, dass zwei Drittel der Bundestagsabgeordneten, die ja angeblich das Volk repräsentieren und vertreten sollen, mit schöner Regelmäßigkeit gegen den Willen von drei Vierteln der Bevölkerung, die ja den eigentlichen Souverän im Staate darstellt, die Bundeswehr in Kriegseinsätze schicken. Darin offenbart sich ein ernsthaftes und ernstzunehmendes Demokratiedefizit, das meines Erachtens nur dadurch zu beheben ist, dass der Souverän in Zukunft selbst direkt an der Entscheidung beteiligt wird, ob und unter welchen Rahmenbedingungen die Bundeswehr außerhalb der Landesgrenzen eingesetzt wird - das heißt also: Volksentscheide über Bundeswehreinsätze.

Jürgen Rose ist Publizist und Oberstleutnant der Bundeswehr a. D. sowie Mitglied im Vorstand des Arbeitskreises Darmstädter Signal, der als Zusammenschluss von aktiven und ehemaligen Offizieren und Unteroffizieren gegründet wurde und sich als Forum für kritische Staatsbürger in Uniform versteht. Auf Einladung des Friedensbündnisses Esslingen kommt Jürgen Rose heute um 18 Uhr zu einem Vortrag in den Salemer Pfleghof , Untere Beutau 8 bis 10.