KOMMENTAR
Im Wort
Mit einem umfassenden Paket hat der Gemeinderat vor Weihnachten die städtischen Finanzen entlastet. Auf 26 Millionen Euro wird der Spareffekt bis 2013 beziffert. Dafür verdienen die Akteure weiterhin Anerkennung. Man tritt ihnen allerdings nicht zu nahe, wenn man feststellt, dass die Probleme noch längst nicht gelöst sind. Die Stadt hat lediglich Zeit gewonnen.Bislang haben sich die Verantwortlichen über weite Strecken darauf beschränkt, teure Investitionen zu verschieben. Was aber geschieht, wenn es die Konjunktur nicht wie gehabt richtet? Dass Ausgaben und Leistungen auf den Prüfstand müssen, hört sich gut an. Solange die Aussagen so allgemein und unverbindlich bleiben, helfen sie aber nicht weiter. Das gilt auch für den Antrag, alle Schulden im Kernhaushalt in den nächsten zehn Jahren zu tilgen. Gut gemeint. Aber mit Absichtserklärungen werden leider keine Probleme gelöst.Weil die finanziellen Fragen gegenwärtig im Rathaus aus eigenen Kräften gar nicht grundlegend zu lösen sind, empfiehlt es sich für die Akteure, sich den konkreten Themen zuzuwenden. Bei der Dieselstraße stehen sie spätestens seit gestern im Wort, wenigstens beim Ausbau des alten Standorts nach Kräften zu helfen. Auch in Zeiten knapper Kassen kann sich der Gemeinderat jetzt keine Hängepartie mehr leisten. Sonst verspielt er in der Diskussion über die Zukunft des Kulturzenrums jegliche Glaubwürdigkeit.Vielversprechend ist der Auftakt für die Überlegungen verlaufen, das Stromnetz in Esslingen zu übernehmen. Gut, dass alle Fraktionen zunächst ein Gutachten auf dem Tisch haben wollen, bevor sie sich in der Sache festlegen. Ein solches Ausloten von Chancen und Risiken ist der Lage der Stadt angemessen.Nicht angemessen war dagegen das Verhalten des Oberbürgermeisters, als er vorschnell eine Debatte über den künftigen Standort der Volkshochschule angestoßen hat. Die verdiente Quittung für solch unprofessionelles Vorgehen gab es gestern. Dass die Kritik so auf ihn niederprasselt, hat man selten erlebt.
Artikel vom 09.02.2010 © Eßlinger Zeitung
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